Fortschritt bei der Luftreinhaltung / Weitere Schritte müssen folgen

Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung am Mittwoch die von einem Regelungsausschuss aus Experten der Mitgliedstaaten festgelegten Werte für die Überwachung von Fahrzeugemissionen akzeptiert. Es fand sich keine qualifizierte Mehrheit im Plenum für einen Vorschlag des Umwelt-ausschusses, der die sogenannten Konformitätsfaktoren für die "Real Driving Emissions" abgelehnt hätte. Im Umweltausschuss war der Beschluss des Expertengremiums als nicht ambitioniert genug kritisiert worden.

 

Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher EVP-Fraktion, begrüßt das Ergebnis der Abstimmung: "Das Problem bestand jedoch darin, dass wir den Beschluss nicht abändern konnten, sondern lediglich mit ja oder nein stimmen konnten. Ich hätte mir auch strengere Werte vorstellen können, aber bei einer Ablehnung der Werte hätte die Gefahr bestanden, dass wir auf Jahre hin weiter nur Tests im Labor gehabt hätten. Dies wäre für die Umwelt überhaupt kein Fortschritt gewesen. Der Unterschied zwischen den jetzt beschlossenen Werten und reinen Labortests ist viel grösser als der Unterschied zwischen dem jetzt beschlossenen Wert und dem theoretisch vorstellbaren strengsten Wert." 

Vor der Abstimmung hatte die Europäische Kommission eine Erklärung abgegeben und angekündigt schon im nächsten Jahr die Konformitätsfaktoren zu überarbeiten. Außerdem hatte die EU-Behörde in der letzten Woche einen  Vorschlag vorgelegt, der die Kontrollen auf Europas Straßen dramatisch verstärkt. Dies hat offenbar eine Reihe von Abgeordneten umgestimmt.