Neuartige Therapien sind Chance für Patienten und Arbeitsplätze

Vorschlag der EU-Kommission wird im Parlament grundsätzlich begrüßt, aber große Vorbehalte im Detail.

„Neuartige Therapiemethoden wie Gentherapie und Stammzelltherapie sind eine große Chance für Patienten, die an bisher unheilbaren Erkrankungen leiden und eine große Chance für die Europäische Wirtschaft“, dies erklärte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bioethik der größten Fraktion im Europäischen Parlament, EVP-ED, Dr. med. Peter Liese angesichts der Diskussion über einen entsprechenden Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission in den Gremien des Eu-Parlaments. Die Kommission hatte vor einigen Monaten einen Verordnungsvorschlag gemacht, diese modernen Technologien europaweit einheitlich zu regeln und damit dem Zustand Rechnung zu tragen, dass die Einführung von Produkten auf dieser Basis großen administrativen Hürden ausgesetzt ist. „Der Kommissionsvorschlag kann zum Bürokratieabbau beitragen. Die Forscher und Firmen, die sich mit der Arbeit an diesen modernen Technologien befassen, sollen sich um ihre Forschung kümmern und nicht um die Antragstellung nach verschiedenen Verfahren in den verschiedenen 25 Mitgliedstaaten. In den USA herrscht seit vielen Jahren ein einheitliches Zulassungsverfahren, was dazu beiträgt, dass der Markt dort wesentlich besser entwickelt ist“, so Liese, der in verschiedenen Ausschüssen des Europäischen Parlaments verantwortlich an dem Thema arbeitet.

Nach Lieses Einschätzung stößt der Kommissionsvorschlag unter den Abgeordneten auf grundsätzliche Zustimmung. „Es gibt jedoch sehr viele Fragen, die noch geregelt müssen; zentral ist dabei eine Diskussion um ethisch kontroverse Technologien wie embryonale Stammzellen. Die Kommission hat vorgeschlagen, auch umstrittene Technologien zunächst einheitlich europäisch zuzulassen, aber dann den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zu geben, nationale Verbote auszusprechen. Dieser Ansatz wird sowohl von der Industrie als auch von Juristen kritisiert. Niemand geht davon aus, dass in den nächsten Jahren Produkte auf der Basis von embryonalen Stammzellen im europäischen Markt angeboten werden. Trotzdem muss man dieses Thema sorgfältig diskutieren, und wir sind der Auffassung, dass die Kommission hier einen unzureichenden Vorschlag gemacht hat. Einerseits besteht die Gefahr, dass nicht nur die wirklich kontroversen Technologien Gegenstand nationaler Verbote sein können, sondern auch eigentlich unumstrittene Technologien aus protektionistischen Gründen verboten werden, andererseits ist es nicht wirklich einzusehen, warum eine Technologie zunächst europäisch zugelassen werden sollte und dann anschließend national wieder verboten werden muss. Hier könnte man viel Zeit und Geld sparen, wenn man das Thema komplett den Mitgliedsstaaten überlassen würde“, so Liese abschließend.

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