EU-Kommission macht Vorschlag zu neuer Spielzeugrichtlinie

Mehr Sicherheit für unsere Kinder durch verstärkte Kontrollen bei Spielzeug

Der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese (CDU) zeigt sich zufrieden mit dem kürzlich vorgestellten Entwurf der EU-Kommission zu einer Novellierung der seit 20 Jahren unveränderten Spielzeugrichtlinie. „Die EU ist damit auf einem guten Weg, mehr Sicherheit in die Zimmer unserer Kinder zu bringen“, sagte Liese. Der Brüsseler Vorschlag zur Neuregelung der Richtlinie war seit Langem erwartet, jedoch immer wieder verschoben worden. Kernelement der neuen Richtlinie soll demnach ein Verbot von Krebs erregenden, Erbgut verändernden und die Fortpflanzung gefährdenden Inhaltsstoffen in Kinderspielzeug sein. Zudem sollen künftig die Grenzwerte für Substanzen wie Quecksilber oder Blei deutlich gesenkt werden.

Peter Liese unterstützt insbesondere den Vorstoß der Kommission, schärfere Kontrollen beim Import von Spielwaren vorzuschreiben. „Ich begrüße es sehr, wenn in Zukunft die nationalen Behörden zu einer verstärkten Marktüberwachung angehalten werden. Es kann nicht sein, dass mangelhaftes und giftiges Spielzeug bei der Einfuhr in die Häfen der EU weitestgehend unentdeckt bleibt“, so Liese. In der Vergangenheit waren Mängel bei Kinderspielzeug überwiegend durch Selbstkontrollmechanismen der Hersteller entdeckt worden, nicht jedoch durch wirkungsvolle Importkontrollen.

Darüber hinaus plant die EU Verschärfungen der Regelungen für verschluckbare Kleinteile sowie spezifizierte Warnhinweise zum Mindestalter auf den Produkten. Auch soll die bereits existierende CE-Kennzeichnung deutlicher auf den Verpackungen abgedruckt werden. Dabei genüge es nach Aussage von Peter Liese nicht, nur die Sichtbarkeit der Sicherheitshinweise zu erhöhen. Viel wichtiger sei es, die mit dem CE-Zeichen verbundenen Sicherheitsauflagen auch einzuhalten. „Es muss eindeutig sichergestellt sein, dass ein Gütesiegel wie das CE-Zeichen auf der Einhaltung strenger Qualitätskriterien basiert“, gab Liese zu bedenken. Immer wieder wurden bislang Spielwarenprodukte mit dem CE-Siegel ausgezeichnet, obwohl sie nicht den damit verbundenen Standards entsprachen.

Mit ihrem Entwurf für eine neue Spielzeugrichtlinie will die EU auch dieser Tatsache Rechnung tragen. So ist der Vorschlag auch eine Folge der spektakulären Rückrufaktionen großer Spielwarenhersteller im vergangenen Jahr.