Listenplatz 4 bietet gute Aussicht auf Wiedereinzug
Erfolgreiche Arbeit für die Region fortsetzen
Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese ist mit einem Ergebnis von über 96 Prozent auf die Landesliste der CDU Nordrhein-Westfalen für die Europawahl am 7. Juni nächsten Jahres gewählt worden. Liese wurde, wie von ihm gewünscht und wie bei der letzten Europawahl, auf Listenplatz 4 gesetzt. Gemeinsam mit den Spitzenkandidaten Elmar Brok, und dem Bochumer Abgeordneten Christoph Konrad erreichte er das beste Ergebnis aller Kandidaten, die auf aussichtsreichen Listenplätzen stehen.
Bereits im Juni war Liese von der Bezirksversammlung der CDU Südwestfalen in geheimer Abstimmung einstimmig als Spitzenkandidat für Südwestfalen nominiert worden. Bei der Europawahl gibt es keine klassischen Wahlkreise, sondern nur Listen. Die CDU hat sich aber vorgenommen, dass jeder Bezirk mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten ist, und Peter Liese sieht die Region Südwestfalen als seinen Wahlkreis an und behandelt sie so. „Das gute Ergebnis auf Bezirks- und Landesebene ist für mich eine Verpflichtung, meine erfolgreiche Arbeit für Südwestfalen fortzusetzen. Gerade in den letzten fünf Jahren sind mir gemeinsam mit vielen anderen Erfolge für die Menschen in Südwestfalen gelungen. Wichtig waren vor allen Dingen die Bereitstellung von 100 Millionen Euro aus dem Europäischen Solidaritätsfond zur Beseitigung der Schäden des Sturms Kyrill und die Berücksichtigung unserer mittelständischen Unternehmen bei vielen Europäischen Gesetzgebungsvorhaben, wie Batterie-Richtlinie, erneuerbare Energien und Emissionshandel. Die Entscheidungen in Brüssel und Straßburg haben vielfältige Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Südwestfalen. Ich möchte weiter daran mitwirken, dass es möglichst positive Auswirkungen sind.“
Darüber hinaus ist Peter Liese die Arbeit für ein wertgebundenes Europa wichtig. Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bioethik, der christdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, koordiniert er die Positionen aller christdemokratischen und bürgerlichen Parteien aus 27 Mitgliedstaaten zu diesem wichtigen Thema. „Gerade in den letzten Wochen hatten wir hier einige Erfolge zu verzeichnen. Die Patentierung embryonaler Stammzellen wurde vom Europäischen Patentamt nach Forderungen aus dem Europäischen Parlament und insbesondere meiner Arbeitsgruppe abgelehnt. Nach vielen Jahren Untätigkeit wird die Europäische Kommission auch verstärkt gegen den Organhandel vorgehen. Auf diesem Gebiet ist viel zu tun“, so Liese.
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