Europäische Entscheidungen wichtig für Menschen im Kreis
Nun dauert es nur noch rund einem Monat bis zu den Europawahlen am 7. Juni. Deshalb läutet der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese nun die heiße Phase des Wahlkampfs auch in Siegen-Wittgenstein ein.
Seit 1994 ist Liese Mitglied des Europäischen Parlaments und tritt nun zum vierten Mal an, um auch weiterhin die Interessen seiner Heimat Südwestfalen in Brüssel und Straßburg zu vertreten. Liese setzt sich vor allem für die Belange der Menschen in Südwestfalen ein. Dabei greift er immer wieder die vielfältigen Bezüge zwischen unserer Region und Europa auf. Dass Brüssel keineswegs weit weg, zeigt eine Karte, die Peter Liese kürzlich zusammen mit seinen Mitarbeitern und der Agentur MK Hoffe erstellt hat. Auf der Vorderseite findet sich eine Auswahl der schönsten Rad- und Wanderwege Südwestfalens.
Die Rückseite zeigt Beispiele wie Südwestfalen von der EU profitiert, etwa durch die umfangreiche finanzielle Wiederaufbauhilfe nach dem Orkan „Kyrill“. Dafür erhielt der Kreis Siegen-Wittgenstein inklusive der Zuwendungen an die betroffenen Städte und Gemeinden knapp 12 Mio. € aus dem EU-Solidaritätsfonds. Mit dieser Hilfe konnten z.B. Straßenschäden wie u.a. an der L 909 zwischen Siegen-Eisern und Wilnsdorf-Obersdorf oder an der L 903 zwischen Bad-Berleburg-Richstein und Arfeld behoben werden.
Auch durch die europäischen Wirtschaftsförderprogramme EFRE (Ziel-2) fließen nun EU-Mittel in die Region. Durch eine Revision der Regeln kann nun ganz Nordrhein-Westfalen profitieren. So wurden ebenfalls einige innovative Projekte aus dem Kreis Siegen-Wittgenstein von einer unabhängigen Jury zur Förderung empfohlen. Zu den bisherigen Gewinnern in der Fördersäule Tourismus gehört beispielsweise ein Projekt zur Erweiterung der WanderhöhePunkte links und rechts des Rothaarsteigs. Ziel ist eine bessere touristische Vernetzung der angrenzenden Kommunen durch die Einrichtung einer je eigenen thematischen Wanderroute. Ein anderes Projekt im Gebiet der Kommune Bad-Berleburg sieht den Ausbau und die nachhaltige Gestaltung des Ederauen-Radwegs zwischen den Ortschaften Aue und Berghausen vor. In den Bereichen Energie und Hightech sind zwei anwendungsbezogene Forschungsprojekte der Universität Siegen aus den Fachgebieten Wasserbau und Medien-/Kommunikationstechnik zur Förderung vorgeschlagen. Dies zeigt, wie auch Siegen-Wittgenstein ganz konkret von der EU profitiert.
Der Kontakt zur Basis, zu den Menschen in Südwestfalen ist mir besonders wichtig und das nicht nur kurz vor den Europawahlen“, so Liese. Seinen Arbeitsschwerpunkt sieht Liese, der mit seiner Familie im Sauerland wohnt, zu gleichen Teilen in der Region Südwestfalen – neben dem Kreis Siegen-Wittgenstein vertritt er noch den Kreis Olpe, den Kreis Soest, den Märkischen Kreis und den Hochsauerlandkreis – und in den Europäischen Institutionen in Brüssel und Straßburg. Bis zu zehn Termine nimmt er auch außerhalb von Wahlkampfzeiten pro Woche in der Region wahr, um z.B. an Schulen, bei kirchlichen Organisationen oder mit Vertretern der Partei vor Ort zu diskutieren.
In der heißen Wahlkampfphase vor den Europawahlen am 7. Juni gehe es ihm in erster Linie darum, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern noch einmal zu intensivieren und darauf hinzuweisen, dass jede Stimme Gewicht habe, erklärt Liese. Die Mehrheit der nationalen Gesetze wird heute direkt oder indirekt durch politische Entscheidungen auf europäischer Ebene mitbestimmt. Dabei spielt auch das Europäische Parlament (EP) eine wichtige Rolle und es ist die einzige EU-Institution durch deren Wahl die Bürgerinnen und Bürger in Europa direkt Einfluss auf die europäische Politik nehmen können.
Bei seinen zahlreichen Veranstaltungen in den kommenden Wochen vor der Wahl hat Liese neben jeder Menge Informationen auch praktische Dinge im Gepäck.
So verschenkt er wertvolle Energiesparlampen, um auf die Notwendigkeit der Energieeinsparung zum Schutz von Natur und Umwelt aufmerksam zu machen. In seiner Arbeit als Europaabgeordneter setzt sich Liese stets für eine kluge Politik zum Schutz von Umwelt und Arbeitsplätzen ein.
Beim Thema Emissionshandel kämpfte er beispielsweise für die Einrichtung eines Benchmarksystems, das es energieintensiven Industriebetrieben ermöglicht, Emissionszertifikate bis zu einer bestimmten Höhe kostenlos zu erhalten, wenn ihre Produktion auf dem neuesten Stand der Technik ist. Das kommt auch innovativen und technisch gut ausgestatteten Unternehmen der hiesigen Stahlbranche zu Gute, wie zum Beispiel den Deutschen Edelstahlwerken in Siegen-Geisweid.
Auch die Kleinsten liegen Peter Liese am Herzen. Für Kinder ab drei Jahren verteilt er Überraschungseier. Dank der Christdemokraten im EP konnte kürzlich ein Verbot dieser beliebten Süßigkeit verhindert werden, nachdem die Sozialdemokraten aus falsch verstandenem Verbraucherschutz einen Verbotsantrag vorgelegt hatten. Liese, der vor seiner Abgeordnetentätigkeit als Arzt in der Kinderklinik Paderborn praktiziert hat, erklärt dazu: „Während meiner gesamten Tätigkeit in der Kinderklinik ist mir kein Fall bekannt geworden, in dem die Kombination aus Schokolade und Spielfiguren in Überraschungseiern zur Gesundheitsgefährdung bei Kindern geführt hat. Gleiches gilt für alle Kinderkliniken in Deutschland.“ Ein Verbot schützt also nicht das Kindeswohl, sondern bedeutet eine unnötige Überregulierung.
Neben diesen praktischen Geschenken gibt es bei Peter Liese auch noch etwas zu gewinnen. Wer an dem Quiz teilnimmt, das Lieses Kandidatenbroschüre beiliegt, kann mit etwas Glück eine Reise für jeweils 2 Personen nach London, Prag, Paris oder Brüssel gewinnen. Die 6 bis 12-Jährigen können bei einem Malwettbewerb mitmachen, bei dem ebenfalls tolle Preise winken.
Schlagworte: Bürokratieabbau, Energieeffizienz, Europawahl, Tourismus, Überraschungseier, Umwelt- und Klimaschutz
