Prof. Dr. Otto Wulff unterstützt Peter Liese

Bundesvorsitzender der Senioren Union zu Gast in Siegen

Prominenter Besuch hatte sich am vergangenen Mittwoch, den 13. Mai 2009 in der Siegener Bismarckhalle angekündigt. Prof. Dr. Otto Wulff, Bundesvorsitzender der Senioren Union war nach Siegen gekommen, um den heimischen CDU-Europaabgeordneten Dr. Peter Liese im Wahlkampf zu unterstützen. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Union der Generationen – Gemeinsam für Europa“ und wurde von der Senioren Union Südwestfalen organisiert.

Eigene Kultur und Tradition bewahren und so Europa gemeinsam gestalten

Wulff, der selbst auf eine lange und erfolgreiche politische Karriere zunächst auf Kreis- und Landesebene, dann u.a. als Bundestagsabgeordneter (1969-1990) und Mitglied des Europarates (1983-1991) zurückblicken kann, unterstrich die Bedeutung der Europäischen Union (EU) für das friedliche Zusammenleben der Völker in Europa. „Europa ist unsere Zukunft, die wir als überzeugte Europäer gemeinsam gestalten können“, erklärte Wulff. Gleichzeitig betonte er, dass es nicht darum gehe, die eigene nationale Identität dabei aufzugeben. Vielmehr könne Europa von dem reichhaltigen Schatz der verschiedenen Kulturen profitieren, die alle etwas zum gemeinsamen Projekt beitragen könnten. Dabei brauchten sich die Deutschen nicht zu verstecken und das müsse man auch der jüngeren Generation vermitteln. So empfahl Wulff einen gesunden Patriotismus, der sich der eigenen Kultur bewusst sei, ohne andere abzuwerten. Er forderte dazu auf, die gemeinsamen Werte von Freiheit, Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit hochzuhalten. Die EU sei auch eine Wertegemeinschaft, so Wulff. Staaten, die dies nicht akzeptierten, könnten keine Mitglieder der EU werden.

Diesbezüglich warnten Wulff wie Liese vor einer endlosen EU-Erweiterung. Das Kriterium der Aufnahmefähigkeit der Gemeinschaft müsse stärker berücksichtigt werden. „Schon mit 27 Mitgliedsstaaten ist die Zusammenarbeit nicht immer einfach. Die Aufnahme von Ländern wie Russland, der Ukraine oder der Türkei würde die EU überfordern. Deshalb bin ich für eine privilegierte Partnerschaft mit der Türkei als wichtigem Nachbarland, aber gegen eine Vollmitgliedschaft“, so Liese.

Peter Liese: Für eine werteorientierte Politik und unsere Heimat Südwestfalen

Die Idee einer europäischen Wertegemeinschaft griff Liese unter einem anderen Aspekt auf. „Die Europäische Union ist für mich und für die CDU keine reine Wirtschaftsgemeinschaft. Europa ist vielmehr eine Grundwerte-Union, die meiner Meinung nach wesentlich auf dem christlichen Menschenbild beruht“, erklärte er. Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bioethik der christdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament (EP) setzt sich Liese für eine werteorientierte Politik ein, die die Würde des Menschen und das Leben schützt. So spricht er sich z.B. gegen das Klonen von Menschen, aber für die Forschung mit adulten Stammzellen aus. Beim Thema Sterbehilfe plädiert er eindeutig für das in Deutschland bestehende Verbot der Tötung auf Verlangen und engagiert sich dafür auch auf europäischer Ebene. Bei der Beurteilung dieser Fragen kommt ihm die Erfahrung durch seine frühere Tätigkeit als Arzt zu Gute. Als Europaabgeordneter setzt er sich deshalb heute für eine Stärkung der Palliativmedizin zur Schmerzbekämpfung ein und unterstützt die Hospizbewegung. „Innerhalb des Europäischen Parlaments werden diese ethischen Themen durchaus kontrovers diskutiert. Länder wie die Niederlande oder Großbritannien haben dazu häufig eine sehr liberale Haltung, die ich keineswegs teile. Deshalb setzte ich mich mit den Christdemokraten im EP für eine ethisch verantwortungsvolle Forschungs- und Gesundheitspolitik ein“, erklärte Liese.

Neben dem Thema Bioethik sprach Liese die vielfältigen Bezüge zwischen europäischer Politik und unserer Heimat Südwestfalen an. Konkrete Hilfe durch die EU erfuhr die Region vor allem nach dem Orkan „Kyrill“, der vor rund zwei Jahren große Verwüstungen anrichtete. Allein nach Südwestfalen sind seitdem rund 68 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds in die Beseitigung der Sturmschäden geflossen. Auch von den EU-Strukturhilfen kann die Region mittlerweile profitieren. Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE Ziel 2) werden innovative Projekte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Tourismus gefördert.

Einen weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit sieht Liese in einer klugen Umweltpolitik zum Schutz von Natur und Arbeitsplätzen. „Umweltschutz und die Schaffung von Arbeitsplätzen stellen aus meiner Sicht keine einander widerstrebenden Ziele dar. Im Gegenteil, durch den Einsatz moderner umweltfreundlicher Technologien können sogar neue Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Liese. Als positives Beispiel aus dem Siegerland nannte er die Firma Capito aus Neunkirchen, die ein europäisches Patent für einen innovativen Pufferspeicher bekommen hat, der hilft, Wärme aus erneuerbaren Energien zu speichern.

Auch beim Thema Emissionshandel machte sich Liese stark für die heimische Wirtschaft und erreichte, dass die umwelttechnisch modernsten Unternehmen Zertifikate zum Ausstoß von CO2 bis zu einer bestimmten Höhe kostenlos erhalten. Damit wurde ein sinnvoller Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie geschaffen, der auch energieintensiven Industrien wie der Stahlindustrie, in Siegen vertreten durch die Deutschen Edelstahlwerke, zu Gute kommt und ihre Investitionen in modernste Technologien belohnt.

Senioren Union dankt Liese für seine Arbeit und sichert ihm Unterstützung zu

An diesen Beispielen sei das vielfältige Engagement von Peter Liese für Südwestfalen in Europa deutlich geworden, so Eberhard Bauerdick, Vorsitzender der Senioren Union Südwestfalen. Er und Schriftführer Helmut Peter sagten Liese ihre volle Unterstützung zu und dankten ihm für seinen Einsatz zum Wohle der Region. „Wir könnten für Südwestfalen keinen besseren Abgeordneten als Peter Liese bekommen“, so Helmut Peter abschließend.