Ergebnis in Südwestfalen gut, auf Bundesebene akzeptabel

Geschafft: Trotz eines wenig pointierten Europawahlkampfs auf Bundesebene haben wir in Südwestfalen ein gutes Ergebnis erzielt

Trotz Abstrichen sehe ich meine Arbeit im Europäischen Parlament bestätigt.

Das Ergebnis der Europawahl in Südwestfalen ist eine Bestätigung meiner Arbeit für unsere Region. Während das Ergebnis auf Bundesebene mit 37,9 Prozent für die Union akzeptabel ist, ist das Ergebnis in Südwestfalen mit 46,2 Prozent gut.

In allen fünf Kreisen Südwestfalens liegen wir etwa 5 Prozent über dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl (40,57 Prozent der Zweitstimmen). Wenn alle CDU-Verbände in Deutschland so gut abgeschnitten hätten, bräuchten wir uns für den September wenig Sorgen zu machen. Die Verluste im Vergleich zur letzten Europawahl waren zu erwarten, da das Ergebnis damals sensationell gut, und von der Unzufriedenheit über die Rot-Grünen-Regierungen geprägt war. Beim letzten Mal haben wir auch viele Proteststimmen bekommen. Es war klar, dass diese im Moment nicht zu bekommen sind. Viele CDU-Anhänger fühlen sich auch durch die Kompromisse innerhalb der Großen Koalition nicht mehr richtig aufgehoben. Dies erklärt auch das relativ gute Ergebnis der FDP. Angesichts dieser Schwierigkeiten bin ich mit dem Ergebnis vor Ort zufrieden.

Das nicht so gute Ergebnis auf Bundesebene ist aber auch mit dem wenig pointierten Europawahlkampf zu erklären. Die Aussage „Wir in Europa“ bedeutet inhaltlich sehr wenig, sie könnte auch von anderen Parteien kommen. Ich habe versucht, mit klaren Aussagen zum Beitritt der Türkei, zu christlichen Werten und zum Umweltschutz etwas mehr Leben in den Wahlkampf zu bringen.

Sehr froh bin ich darüber, dass extremistische Parteien und Anti-Europäer bei der Wahl deutlich gescheitert sind. Die Rechtsradikalen und Antieuropäer haben in Deutschland nicht wie in anderen Ländern die Fünf-Prozent-Hürde überschritten. Sie spielen, Gott sei Dank im Europäischen Parlament von deutscher Seite keine Rolle. Auch die Linkspartei musste glücklicherweise Federn lassen. In Nordrhein-Westfalen ist die Linkspartei nahe an 5 Prozent. Das ist ein Dämpfer für Frau Krafts Pläne von einer Linkskoalition.

Wir müssen uns alle gemeinsam Gedanken machen
Das gute Ergebnis der Grünen ist eine Aufforderung den Umweltschutz ernster zu nehmen, gerade auf europäischer Ebene. Die Wahlbeteiligung ist mit 40,7 Prozent auch in Südwestfalen enttäuschend.

Die Parteien müssen der Europapolitik eine größere Bedeutung schenken. Aber auch die Medien dürfen nicht erst in der letzten Woche vor der Wahl intensiv über die Europäische Union und das Europäische Parlament berichten. SAT 1 und RTL haben ihre guten Korrespondenten aus Brüssel abgezogen und leben, was Europapolitik angeht, von der Hand in den Mund. Für viele Menschen ist dies leider die Hauptinformationsquelle.

Bei aller Enttäuschung über die niedrige Wahlbeteiligung ist es aber entscheidend, dass die Menschen, die zur Wahl gegangen sind, über die Machtverteilung im Europäischen Parlament entschieden haben. Nur wer seine Stimme abgibt hat Einfluss.

Ich bedanke mich bei allen Wählern und bei den unzähligen Wahlhelfern der CDU in Südwestfalen. Wir haben auch in schwierigen Zeiten etwas für die Demokratie geleistet.