In einer knappen Abstimmung hat sich das Europäische Parlament für die Berücksichtigung von CO2- neutralen Kraftstoffen wie eFuels und für ambitionierte Reduktionsziele für LKW und Busse ausgesprochen.

Dazu erklären:


Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion: "Erstmals hat das Europäische Parlament die Tür zur Technologieneutralität geöffnet. Darüber bin ich sehr froh. Ich erkenne zwar an, dass die meisten Hersteller auf Elektromobilität und/oder Wasserstoff setzen, aber niemand weiß, was im Jahr 2035 oder 2040 Stand der Technik sein wird. Ob synthetische Kraftstoffe genutzt werden, sollte nicht die Politik, sondern der Markt und die Ingenieure entscheiden.“

Plenum spricht sich nun für ambitionierte CO2-Reduktionsziele und Berücksichtigung von CO2-neutralen Kraftstoffen aus / Niederlage für Grüne und Sozialdemokraten


In einer knappen Abstimmung hat sich das Europäische Parlament für die Berücksichtigung von CO2- neutralen Kraftstoffen wie eFuels und für ambitionierte Reduktionsziele für LKW und Busse ausgesprochen. Dazu erklären:

Peter Liese (CDU), umweltpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion: "Erstmals hat das Europäische Parlament die Tür zur Technologieneutralität geöffnet. Darüber bin ich sehr froh. Ich erkenne zwar an, dass die meisten Hersteller auf Elektromobilität und/oder Wasserstoff setzen, aber niemand weiß, was im Jahr 2035 oder 2040 Stand der Technik sein wird. Ob synthetische Kraftstoffe genutzt werden, sollte nicht die Politik, sondern der Markt und die Ingenieure entscheiden.“


Zur Annahme der Entschließung über die UN-Klimakonferenz in Dubai erklärt Peter Liese (CDU), umweltpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion: „Die CO2-Emissionen pro Kopf in China sind mittlerweile höher als die Pro-Kopf-Emissionen der Europäischen Union. Das bedeutet natürlich, dass wir mit gutem Beispiel vorangehen müssen. Aber wenn es uns nicht gelingt, andere Partner weltweit, insbesondere China, zu überzeugen, werden wir die Ziele von Paris nicht erreichen. Deshalb sind Instrumente wie der CO2-Grenzausgleichsmechanismus und das europäische Emissionshandelssystem so wichtig. Immer mehr Partner weltweit möchten sie kopieren."

Ich verstehe die Sorgen der Bauern und kämpfe gegen das Verbot / Intensiver Austausch mit Akteuren aus der Region / Verhalten der Sozialdemokraten wird entscheidend sein


„Ich kann die Sorgen der Landwirte im Kreis Soest zu 100 Prozent nachvollziehen und kämpfe an allen Fronten gegen ein Verbot von Pflanzenschutzmitteln in der Hellwegbörde“, dies erklärte Peter Liese nach einer Videokonferenz mit Experten aus dem Kreis Soest zu diesem wichtigen Thema.

Im vergangenen Jahr hatte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, einen Vorschlag vorgelegt, der nicht nur eine Reduktion des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln vorsieht, sondern ein totales Verbot in sogenannten sensiblen Gebieten. Dazu zählt auch die Hellwegbörde, die etwa 50 Prozent des Kreises Soest und Teile des Kreises Paderborn und andere Nachbarkreise umfasst. Peter Liese hat sich in den letzten Monaten vor Ort zum Beispiel bei einem Ortstermin beim Versuchsgut Merklingsen in Welver und in vielen Videokonferenzen mit den Verantwortlichen abgestimmt.