EU-Gesundheitspolitik hilft Patienten in Südwestfalen, Deutschland und Europa

Siegen - Dr. Peter Liese hatte gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung den amtierenden EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg aus Malta nach Siegen eingeladen, um unter dem Motto "Hauptsache gesund - auch in der Europäischen Union" in den Räumlichkeiten der Diakonie Südwestfalen über europäische Gesundheitspolitik zu diskutieren. Vor zahlreichen interessierten Zuschauern nahmen neben Liese und Borg auch Diakonie-Geschäftsführer Josef Rosenbauer und Richard Ammer, Geschäftsführer der Firma  Medice Arzneimittel Pütter in Iserlohn, auf dem Podium Platz. Die Europäische Gesundheitspolitik hat sehr konkrete Auswirkungen auf die Arbeit in den Krankenhäusern, Praxen und Unternehmen in Südwestfalen.

Der EU-Gesundheitskommissar und ehemalige maltesische Außenminister Tonio Borg stellte ebenso wie Peter Liese, selber ausgebildeter Arzt und gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen  Parlament (EVP-Christdemokraten) klar, dass die Kompetenz für die Gesundheitspolitik und die Finanzierung des Gesundheitssystems zu Recht bei den Mitgliedsstaaten liege. Dennoch leiste auch die EU einen entscheidenden Beitrag, wenn es um das Wohlergehen der Patienten und Verbraucher und um die Produktsicherheit von Medikamenten oder medizinischen Geräten gehe. "Diese werden nämlich im Binnenmarkt gehandelt und werden daher europaeinheitlich reguliert", so der heimische CDU-Politiker. Borg wies in diesem Zusammenhang unter anderem auf aktuelle  EU-Gesetzgebungen im Bereich der Arzneimittelfälschung und Arzneimittelsicherheit im Interesse der Patienten hin. Er betonte außerdem das Recht jedes Patienten, sich im EU-Ausland behandeln zu lassen und die Kosten im Rahmen der nationalen Regelungen von der eigenen Krankenversicherung erstattet zu bekommen. Dies sei insbesondere von großer Bedeutung für Patienten, die eine Spezialbehandlung benötigen, der Spezialist aber aus einem anderen Mitgliedsstaat komme.

Peter Liese macht  diesbezüglich auf die gemeinsame EU-Forschungspolitik aufmerksam. "Bei der Entwicklung von Therapien, beispielswiese für seltene Erkrankungen oder Kindererkrankungen, kann nur eine europäische Zusammenarbeit den notwendigen Erfolg garantieren. Die Fallzahlen in einzelnen Mitgliedsstaaten sind viel zu niedrig, als dass eine Erfolg versprechende Therapie entwickelt werden kann. Hier helfen gemeinsame Regelungen für klinische Versuche. Außerdem schützen hier Europäische Regelungen die Patienten", so der CDU-Gesundheitsexperte.

In einem Rückblick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode des Europäischen Parlaments referierte Liese außerdem noch über die Verbesserung der Patientensicherheit für Medizinprodukte und die europaweiten Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Spenderorgane, die einen EU-weiten Austausch von Organen erleichtern sollen. Stolz sei Liese darauf, dass es im letzten Jahr unter größten Kraftanstrengungen gelungen sei, einen Vorschlag der Europäischen Kommission abzuändern, der vorsah, Abitur als Zulassungsvoraussetzung für die Krankenpflegeausbildung festzuschreiben. "In Deutschland haben wir gut ausgebildetes Personal durch das bewährte Modell der dualen Ausbildung in der Krankenpflege. Der Mensch fängt aber nicht erst mit dem Abitur an. Als Arzt habe ich mit vielen Krankenschwestern zusammengearbeitet und die gute Ausbildung und oft lange Berufserfahrung waren in vielen Situationen mehr wert als mein Abitur und mein Medizinstudium. Deshalb ist es gut, dass CDU und CSU diesen Blödsinn verhindern konnten", so Liese.

Fazit der Diskussionsrunde: Hauptsache Gesundheit - dies wünschen wir uns zu Geburtstagen, Jahreswechseln und anderen Anlässen. Auch die Europäische Union leistet zur Erfüllung dieses Wunsches einen wesentlichen Beitrag.