Europäische Kommission schlägt neue Regeln für Tierarzneimittel vor

 
Brüssel - EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg hat am Mittwoch in Brüssel zwei Gesetzgebungsvorschläge für den besseren Umgang mit Tierarzneimitteln  vorgelegt. Mit den beiden Verordnungsvorschlägen soll unter anderem die Ausbreitung von antibiotikaresistenten Keimen zurückgedrängt werden. "Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sterben in Europa jährlich 25.000 Menschen weil sie an Keimen leiden, gegen die kein herkömmliches Antibiotikum mehr wirkt. Auch wenn die Ursachen dafür vor allem in unzureichender Hygiene und in der unkritischen Anwendung beim Menschen selbst liegen, so gibt es doch auch eine Verbindung zur Tiermedizin. Viele Keime breiten sich bei landwirtschaftlichen Nutztieren wie Hühnern und Schweinen aus, und werden auf den Menschen übertragen. Deshalb besteht auch hier dringender Handlungsbedarf.

Die Europäische Kommission schlägt vor, in die Verordnung eine Ermächtigung zum Verbot bestimmter Antibiotika in der Tiermedizin vorzusehen. Bestimmte Antibiotika, die für den Menschen lebenswichtig sind, sollen in der Tiermedizin nicht mehr eingesetzt werden. Ich halte den Vorschlag für richtig. Wir müssen ihn aber präzisieren. Es ist eine Unsitte, dass die EU-Kommission viele wichtige Fragen nur noch im sogenannten Komitologie-Verfahren regelt, das heißt, ohne vollständige Beteiligung des Parlaments und des Ministerrats. Im Gesetzgebungsverfahren werden wir diese Frage angehen", so Dr. Peter Liese, Arzt und gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten).

Die Kommissionsvorschläge sehen eine stärkere Harmonisierung der Regeln für Tierarzneimittel vor. Unternehmen sind oft mit sehr unterschiedlichen Verfahren in den Mitgliedstaaten konfrontiert. Für Tierhalter besteht das Problem, dass für bestimmte Anwendungen zu wenig Arzneimittel auf dem Markt sind. Vor allen Dingen für sogenannte "minor species", zu denen nicht nur Truthähne und Fische sondern auch Pferde gehören, ist dieses Problem besonders groß. Deshalb soll es für die Unternehmen Anreize geben, hier spezielle Arzneimittel zu entwickeln.

Der Vorschlag wird nun im Europäischen Parlament und Ministerrat beraten. In etwas ein bis zwei Jahren ist mit einer Verabschiedung durch die Gesetzgeber zu rechnen.