CDU-Bundesvorstand nominiert Oettinger für weitere Amtszeit / Ergebnis der Europawahl muss Berücksichtigt werden

Der CDU-Bundesvorstand hat am Montagvormittag in Berlin den amtierenden EU-Energiekommissar Günther Oettinger für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren als deutschen EU-Kommissar nominiert. Dies teilte Dr. Peter Liese unmittelbar nach der Bundesvorstandssitzung mit.

"Aus der Europawahl im Mai sind CDU und CSU eindeutig als Sieger hervorgegangen. Es ist daher logisch, dass das Vorschlagsrecht für die Benennung des deutschen Vertreters in der EU-Kommission bei der Union liegt," so Liese. Liese erläuterte in diesem Zusammenhang, dass voraussichtlich nur vier amtierende Kommissare auch der kommenden Kommission angehören werden, darunter nun auch höchstwahrscheinlich Günther Oettinger.

"Ich gehe davon aus, dass Oettinger in diesem Fall auch zum Vizepräsident der EU-Kommission aufsteigen wird. Deutschland ist damit noch besser als bisher schon in der EU-Kommission vertreten," so der CDU-Europaabgeordnete.

Die neue Kommission wird voraussichtlich im Herbst ihr Amt antreten. Die Kommissare werden von den Regierungen der Mitgliedsstaaten benannt und vom Europäischen Parlament nach Anhörung bestätigt.