Erneute Kandidatur bei Wahlen im Mai kommenden Jahres

Am 25. Mai kommenden Jahres finden nicht nur die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sondern auch die Europawahlen statt. Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, der seit vielen Jahren die Kreise Soest, Siegen-Wittgenstein, Olpe sowie den Hochsauerlandkreis und den Märkischen Kreis im Europäischen Parlament vertritt, stellt sich bei der Bezirksversammlung der CDU am 3. Mai erneut zur Wahl. „Die Arbeit für unsere wunderschöne und starke Region macht mir Spaß. Wir haben sehr viel erreicht, aber leider ist keins der Probleme dauerhaft gelöst. Es gibt noch viel zu tun“, so Liese.

Im Gespräch mit Medienvertretern in Arnsberg ging Peter Liese vor allem auf die Herausforderung der aktuellen Staatsschuldenkrise im Euroraum ein. „In meinen Gesprächen mit den Menschen vor Ort spüre ich, dass viele Menschen sich Sorgen machen und viele Sorgen sind berechtigt. Denn wenn die Krise nicht richtig gemanagt wird, kann es auch für uns in Südwestfalen dramatische Folgen haben. Ein Auseinanderbrechen der Eurozone und ein Ausscheiden von Griechenland, Portugal, Spanien und Italien hat nach Aussage der Bertelsmann Stiftung für Deutschland, eine Million zusätzliche Arbeitslose zur Folge. Die Wohlstandsverluste in Deutschland währen mit 20.000 Euro pro Kopf sogar größer als in den Krisenländern. Unsere Region ist besonders betroffen, da wir eine starke Industrieregion sind, die vom Export in den Euroraum lebt“, so der heimische Abgeordnete.

Peter Liese unterstützt die Eurorettungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble. „Gerade in der letzten Woche hatte ich noch Gelegenheit, mit beiden zu sprechen und ich bin immer wieder beeindruckt, wie sie die richtige Balance finden. Wir dürfen Europa nicht auseinanderbrechen lassen und wir können nicht tatenlos zusehen, wie in Griechenland und Spanien die Jugendarbeitslosigkeit auf über 50 Prozent steigt. Die jungen Menschen in ganz Europa brauchen eine Perspektive.

Auf der anderen Seite ist es aber unverzichtbar, die Krisenstaaten immer wieder zu eigenen Anstrengungen zu ermutigen. Hilfe darf nur Hilfe zur Selbsthilfe sein, dies gilt auch im Euroraum. Ganz wichtig ist eine strenge Regulierung der Finanzmärkte, damit sich eine Krise nicht wiederholt und die Kapitalmärkte nicht über die Menschen bestimmen“, so Liese.

„Besonders wichtig ist für mich, dass die Europäische Union sich nicht nur um die Wirtschaft kümmert. Der Mensch muss im Mittelpunkt unserer Politik stehen“, so der Christdemokrat.

Seit 2009 ist Liese Sprecher aller Christdemokraten in den 27 EU-Ländern für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. „Beim Geburtstag oder zu Neujahr wünschen wir uns immer vor allem Gesundheit. In der Europäischen Union gibt es immer noch viele, die die offenen Grenzen im Binnenmarkt als vorrangig ansehen. Die immer wieder vorkommenden Lebensmittelskandale zeigen, dass wir hier umsteuern müssen. Auch im Bereich des Umweltschutzes hat Europa eine unverzichtbare Aufgabe, weil die Schadstoffe nun einmal nicht an der Grenze halt machen“, so Liese.

Interessen Südwestfalen vertreten – keine Benachteiligung des ländlichen Raumes

Eine ganz wichtige Aufgabe sieht Peter Liese darin, den ländlichen Raum vor Benachteiligung zu schützen. „In den letzten Jahren ist es endlich gelungen, dass wir an europäischen Förderprogrammen, vor allem an dem Wirtschaftsförderprogram Ziel 2 gleichberechtigt partizipieren. Viele tolle Projekte sind umgesetzt worden. Aber auch diese Aufgabe stellt sich immer wieder neu. Leider gibt es in der Landesregierung Überlegungen, die Hilfen wieder stärker auf das Ruhrgebiet zu konzentrieren. Dies wäre zum Schaden aller, denn gute Ideen und innovative Unternehmen gibt es nicht nur im Ruhrgebiet sondern auch in Südwestfalen“, so Liese.

O-Ton Peter Liese:

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