Historischer Moment in Straßburg! Zusammenarbeit mit allen friedliebenden Kräften

Am heutigen Dienstag haben das Europäische Parlament in Straßburg und das Parlament in Kiew dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine mit überwältigender Mehrheit zugestimmt.

"Das ist ein historischer Moment im Europäischen Parlament, den wir heute erleben durften. Über dieses Abkommen wurde viele Jahre verhandelt. Es bedeutet keinen Beitritt der Ukraine zur EU sondern eine enge Partnerschaft. Es richtet sich gegen niemanden, sondern wir wollen mit allen friedliebenden Kräften zusammenarbeiten. Auch mit Russland wurde lange über ein solches Abkommen verhandelt, bevor Russland selbst die Verhandlungen beendet hat. Die Menschen auf dem Maidan haben für die europäischen Werte demonstriert", so Peter Liese im Anschluss an die Abstimmung.

Damit das Abkommen Ende kommenden Jahres in Kraft treten kann, bedarf es noch der Billigung durch die 28 EU-Mitgliedstaaten.
Der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch hatte den Vertrag Ende 2013 auf Eis gelegt und verlor wenig später sein Amt. Sein Nachfolger Petro Poroschenko unterzeichnete das Assoziierungsabkommen bereits Ende Juni diesen Jahres, ehe nun auch die Parlamente der Ukraine und der EU zeitgleich zustimmten.