• Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern

Inhalt:
Warum Energieeffizienz?
Was genau ist Energieeffizienz?
Warum muss die Europäische Union tätig werden?
Die jetzige Rechtslage
Was wird die Europäische Kommission vorgeschlagen?
Wie ist die Position des Europäischen Parlaments?
Warum drei verbindliche Ziele in der europäischen Klima- und Energiepolitik?

  • Was sind Medizinprodukte?
  • Warum ist eine Regelung des Themas auf EU-Ebene notwendig?
  • Welche Regeln gab es bisher?
  • Wo waren die Schwächen des bisherigen Systems?
  • Wie soll die Lösung des Problems aussehen?
  • Was spricht gegen eine staatliche Vorabzulassung und gegen
    eine zentrale Zulassung durch die Europäische
    Arzneimittelagentur (EMA)?
  • Wesentliche Punkte der Einigung
  • Bewertung

Am 25. Mai haben sich Vertreter des Europäischen Parlament und der Mitgliedstaaten nach mehrjährigen, intensiven Verhandlungen auf eine neue Verordnung zur Sicherheit von Medizinprodukten und in-vitro Medizinprodukten (IVD) verständigt. Die Zustimmung im Europäischen Parlament und im Rat vorausgesetzt, die jedoch als sicher gilt, treten die neuen Regeln für IVD spätestens 5 Jahre nach Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft. Durch die Einigung wird der Patienten- und Verbraucherschutz deutlich gestärkt und nach dem Skandal um fehlerhafte HIV-Tests alles dafür getan, dass sich so etwas nicht wiederholt. Gleichzeitig haben wir aber überflüssige Bürokratie, die den Patienten nicht nutzt, aber insbesondere den vielen mittelständischen Unternehmen in Deutschland zu schaffen gemacht hätte, verhindert. Die Regeln dürfen nämlich nicht so streng sein, dass es in Zukunft keine Innovation im Bereich der IVD-Medizinprodukte mehr gibt. Dies würde dem Patienten auch nicht helfen. Ich bin mit dem Ergebnis daher zufrieden.

Die Kohäsions- und Strukturpolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union und nimmt etwa ein Drittel der Haushaltsmittel in Anspruch. Sie soll der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts ("der Kohäsion") in der Gemeinschaft dienen und dabei insbesondere Wachstum und Beschäftigung fördern. In Deutschland werden die verschiedenen Regionen, zurzeit auch Südwestfalen, mit Mitteln der EU-Strukturpolitik gefördert.
Bei der Europäischen Strukturpolitik handelt es sich um einen sehr konkreten Politikbereich, der im Ergebnis praktische Auswirkungen hat: Menschen wird dabei geholfen, Arbeit zu finden und in ihrem Land, ihrer Region, ihrem Stadtviertel oder ihrem Dorf die allgemeine Lebenssituation zu verbessern. Die Kohäsions- und Strukturpolitik wird durch verschiedene Fonds finanziert. Einer dieser Fonds ist der Europäische Fond für regionale Entwicklung (EFRE), der auch Südwestfalen zu Verfügung steht.

Am 17. Juli 2013 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine
Verordnung über klinische Prüfungen veröffentlicht. Dieser soll die 2001
angenommene Richtlinie ersetzen.

Die Erhöhung der EEG-Umlage auf 5,3 Cent pro kWh ist besorgniserregend.
Die erneuerbaren Energien sind keinesfalls der einzige Grund für den Anstieg
der Strompreise, aber insbesondere die Überförderung bei Photovoltaik frisst
zu viele Kosten auf. es muss nun dringend gegengesteuert werden.
Dabei kann eine bessere Abstimmung mit den europäischen Partnern und
gemeinsame europäische Gesetzgebung helfen.

  • Energieeffizienz kann mehr als Kernenergie
  • Warum muss Europa handeln?
  • Der Richtlinienvorschlag
  • Die Vorschläge im Einzelnen:
  • Der Parlamentskompromiss / Ambitioniertes Ziel / Bürokratie verhindern
  • Die Position des Rates:
    Deutliche Abschwächung des Kommissionsvorschlages - Verwässern statt
    verbessern
  • Wichtige Hinweise für die deutsche Diskussion:
  • Wesentliche Punkte der Einigung zwischen Parlament, Kommission und
    Ministerrat:

Statement  von Dr. Peter Liese:  "Aktuelles aus dem Europäischen Parlament“ Fusionsbezirksverbandstag der KAB HSK und Hamm-Soest-Unna am 18.06.2016

Am Mittwoch, den 13. März, hat Europäische Parlament erstmals in der
Mitentscheidung über die Agrarpolitik abgestimmt. Bisher wurde die
Agrarpolitik im Wesentlichen von den Ministern im Ministerrat alleine
entschieden. Jetzt gibt es eine gleichberechtigte Beteiligung an der
Gesetzgebung, ähnlich wie in Deutschland zwischen Bundestag und
Bundesrat. Diese neuen Rechte des Europäischen Parlaments wurden durch
den Lissabon-Vertrag eingeführt.

 
 
Powered by Phoca Download
© Dr. med. Peter Liese, MdEP 2017