Hoch

EU Kommunal

Mit dem Informationsdienst EU-Kommunal der EVP-Fraktion wollen wir Sie über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. Wir hoffen Ihnen so einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

1. EU mit Rückenwind Die Mehrheit der Europäer sieht in der EU einen Hort der Stabilität in einer unruhigen Welt.
2. EU Bürger-Informationszentren In Deutschland gibt es 41 „Europe Direct“–Informationszentren.
3. Demografischer Wandel Das Parlament hat die Kommission aufgefordert, eine Strategie für den demografischen Wandel zu erarbeiten.
4. Trainer und Sportlehrer Die EU Sportminister haben Grundsatzüberlegungen zum Stellenwert der Arbeit von Trainern und Sportlehrern verabschiedet.
5. Ländlicher Raum - Breitbandinitative Mit der Veröffentlichung eines Fünf-Punkte-Plans für den Breitbandausbau im ländlichen Raum hat das europäische Netzwerk der Breitbandkompetenzzentren (BOC) seine Arbeit aufgenommen.
6. Elektrofahrzeuge – Infrastrukturkosten Die Kommission hat einen Aktionsplan zur Infrastruktur von emissionsarmen Fahrzeugen vorgelegt.
7. Elektrofahrzeuge – städtischer Investitionsbedarf Für die Schaffung einer ausreichenden städtischen Infrastruktur für Elektrofahrzeuge besteht ein enormer Investitionsbedarf.
8. Elektrofahrzeuge – EU Vorschläge für Städte Die städtische Infrastruktur für Elektrofahrzeuge sollte auch für gemeinsam genutzte Fahrzeugflotten, elektrische Fahrräder und Krafträder zugänglich sein.
9. Energieeffizienz von Gebäuden Parlament und Rat haben sich am 19. Dezember 2017 auf neue Vorschriften zur Steigerung der Energieeffizienz von Gebäuden vorläufig geeinigt.
10. Landnutzung und Klimaschutz Der positive Beitrag von Wald-, Acker- und Grünflächen bei der Bekämpfung des Klimawandels soll rechnerisch erfasst und ausgebaut werden.
11. Stadtentwicklung und Klimaschutz Kreative Projektideen zur nachhaltigen Stadtentwicklung werden besonders gefördert.
12. UVP Portale Alle Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) werden im Internet veröffentlicht.
13. Arzneimittel in der Umwelt Die Kommission arbeitet an der Entwicklung eines Konzepts über Risiken von Arzneimitteln für die Umwelt.
14. Ökologisierung der Landwirtschaft Die EU Maßnahmen zur Ökologisierung in der Landwirtschaft sind noch nicht wirksam geworden.
15. Agrarpolitik Für Landwirte wird die EU-Agrarpolitik einfacher und fairer.
16. Flüchtlinge – Integrationsmaßnahmen Die Kommission hat aufgerufen, Vorschläge für Integrationsmaßnahmen von Flüchtlingen einzureichen.
17. Rückkehrer-Handbuch Die Kommission hat im Amtsblatt ein neues „Rückkehr-Handbuch“ veröffentlicht.
18. Eisenbahnsicherheit Angesichts der Terror-Angriffe im öffentlichen Raum prüft die Kommission auch Sicherheitsmaßnahmen im Personen-Bahnverkehr.
19. Verkehrsnetze Sieben deutsche Projekte werden aus dem EU-Fonds für europäische Verkehrsnetze gefördert.
20. EFSI verlängert Das Parlament hat den Fonds für strategische Investitionen (EFSI) bis 2020 verlängert und finanziell aufgestockt.
21. Rechnungsführungsgrundsätze EPSAS Der Bundesrechnungshof lehnt die angestrebte Einführung europäischer Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (EPSAS) ab.
22. Investitionsplanung - Beratungsdienst (URBIS) Ein neuer Beratungsdienst für städtische Investitionsplanungen ist in Vorbereitung.
23. Kurs über EU-Förderprogramme Ein Online-Kurs bietet einen Überblick über EU-Förderungen.
24. Psychoaktive Substanzen Neue psychoaktive Substanzen (NPS) können schneller EU-weit verboten werden.
25. Sozialschutzausgaben 2015 betrugen die Sozialschutzausgaben in der EU 29,0 % des BIP, in Deutschland 29,2 %.
26. Jugendmaßnahmen in Europa Die Plattform Jugend-Wiki ist Europas Online-Enzyklopädie im Bereich der nationalen Jugendpolitik.
27. Jugendumfrage EU Die große Mehrheit (87 %) der jungen Deutschen halten die EU für „eine gute Sache“.
28. Jugendkarlspreis 2018 Der Wettbewerb um den Europäischen Jugendkarlspreis 2018 ist eröffnet.
29. Erasmus+ - Programmleitfaden Der Programmleitfaden für 2018 liegt jetzt auch in deutscher Sprache vor

1. Verstärkung im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern gefordert.
2. Kindesentführungen – grenzüberschreitend bekämpfen
3. Zukunft des Lernens
4. Bildungsraum EU
5. Bildungsgipfel  
6. Onlinehetze – EU Verhaltenskodex  
7. Energie – Effizienz und Erneuerbare  
8. Plastikstrategie  
9. Plastikabfall – Recycling
10. Sport- und Fischereiboote  
11. Neue Fischereivorschriften  
12. Mobile– Lärm  
13. Drohnen
14. Städtische Mobilität - Innovationsgemeinschaft
15. Treibhausgasreduzierung – u.a. Verkehr und Gebäude
16. Europass  
17. Arbeitsbedingungen
18. Lebensmittel – Studien
19. Lebensmittel – Konsultation
20. Integrationshilfen – Instrumentenkasten
21. Datenschutzbestimmungen – Leitfaden
22. Gesetzgebungsprioritäten 2018/2019
23. LIFE-Programm-Evaluierung  
24. Beihilfenanzeiger 2017
25. Vergabewesen
26. Ländlicher Raum – Konsultation
27. Woche der Regionen und Städte 2018

1. Sommerzeit  
2. Kommunalwahlen – EU Bürger  
3. Europawahl – Spitzenkandidaten/Sitzverteilung  
4. Demografischer Wandel  
5. Kinderbetreuung  
6. Soziale Infrastruktur  
7. Sammelklagen  
8. EU Aktionsplan Umwelt  
9. Trinkwasserrichtlinie  
10. Leitungswasser ist Trinkwasser
11. Erneuerbare – Anteil steigt  
12. Wind- und Solarenergie – Rechnungshof  
13. Energieeffizienzziel  
14. Fahrzeuge - CO2-Zielvorgaben  
15. Kommunale Unternehmen und KMU
16. Vergabeverfahren – Leitlinien  
17. Feuerwehr – Bereitschaftsdienst
18. Facebook & Co und Verbraucherschutz  
19. Bargeld  
20. Erasmus+ erfolgreich  
21. EU und UEFA  
22. Europäische Woche des Sports
23. Brexit  
24. Asyltrends – Portal  
25. Fonds für strategische Investitionen (EFSI)
26. Ideenwettbewerb für europäische Bürger

1. Europawahlen 2019 Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden vom 23. bis 26. Mai 2019 statt.
2. Interrail-Ticket Jugendliche des Jahrgangs 2000 können bei Vollendung des 18. Lebensjahres ein kostenfreies Interrail-Ticket „gewinnen“.
3. Körperschaftssteuer Das Parlament hat einer gemeinsamen Körperschaftsteuer-Bemessungs-grundlage (GKB) sowie deren Konsolidierung (GKKB) zugestimmt.
4. Crowdfunding EU-Label Die Kommission will für (Rendite-) Crowdfunding-Plattformen ein EU-Label schaffen.
5. 5G-Mobilfunknetz Parlament, Rat und Kommission haben sich über die Frequenzvergabe für das schnelle Mobilfunknetz 5G (vorläufig) geeinigt.
6. Initiative WiFi4EU gestartet Städte und Gemeinden können sich für EU-finanzierte Internet-Hotspots WiFi4EU registrieren lassen.
7. Illegale Online-Inhalte Die Kommission hat Empfehlungen zur Erkennung und Entfernung von illegalen Online-Inhalten veröffentlicht.
8. Online-Einkauf schrankenlos Verbraucher können künftig in allen Mitgliedstaaten online zu den dort geltenden Konditionen Waren und Dienstleistungen kaufen.
9. Grenzüberschreitende Paketdienste Die Preise für Paketlieferungen ins EU Ausland müssen künftig offengelegt werden.
10. LKW- und Busfahrer Das Parlament will Schwachstellen in der Ausbildung von LKW- und Busfahrern beseitigen.
11. Entsenderichtlinie Für entsendete Arbeitnehmer gelten künftig die Grundsätze „gleiches Entgelt für gleiche Arbeit am gleichen Ort“.
12. Schnellwarnsystem (RAPEX) Von 2.201 Warnmeldungen entfielen 2017 auf Spielzeug 29%, auf Pkw und Motorräder 20% und 12% auf Textil- und Modeartikel.
13. Lebensmittel – Wissenszentrum Die Kommission hat ein Zentrum für Lebensmittelqualität und Bekämpfung von Lebensmittelbetrug eröffnet und wird ein Frühwarnsystem für Lebensmittelbetrug einrichten.  
14. Drogen im Abwasser Über Abwasseranalysen im Klärwerk lässt sich der Drogenkonsum in einer Stadt feststellen.
15. Haushalts- und Bürogeräte Die Umweltrelevanz (Ökodesign) von Haushalts- und Bürogeräten wird hinterfragt.
16. Erasmus+ ab 2020 Die Ausrichtung und finanzielle Ausstattung von Erasmus+ soll für die Zeit nach 2020 verbessert werden.
17. Erasmus+ virtuell Erasmus+ erweitert seine Mobilitätsmaßnahmen versuchsweise um ein Online-Angebot.
18. ÖPNV Elektrofahrzeuge – Beihilfen Der Erwerb von Elektrobussen und Ladeinfrastruktur für den ÖPNV darf gefördert werden.
19. Ländliche Gebiete Für 94% der Deutschen sind die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete wichtig.
20. ELER – Beispielkatalog „Das kann der ELER“ lautet der Titel einer Broschüre, die in den ländlichen Räumen Pflichtlektüre sein sollte.
21. Erneuerbare und ländlicher Raum Zur nachhaltigen Entwicklung des ländlichen Raums haben die Erneuerbaren Energien ein bislang ungenutztes Potenzial.
22. Strompreise 2016 Bei den Strompreisen gehört Deutschland zu den Spitzenreitern.

1. Glockenläuten am intern. Friedenstag Am 21. September 2018 findet ein europaweites Glockenläuten statt
2. Rucksackreisen in der EU Es gibt eine App für Rucksackreisen ins EU Ausland.
3. Interrail-Ticket kostenlos Ab Juni können sich 18-Jährige Europäer um eines von 15.000 kostenlosen Interrail-Tickets bewerben.
4. Europass Der überarbeitete Europass ist beschlossene Sache.
5. Einzelhandel und Innenstädte Die Wettbewerbsfähigkeit der Einzelhandelsbranche soll gestärkt werden.
6. Tierwohl Es gibt jetzt ein EU-Referenzzentrum für das Tierwohl.
7. Agrarland – Preisunterschiede In der EU gibt es erhebliche Unterschiede bei den Kauf- und Pachtpreisen für Agrarland.
8. Gebäudeenergie Das Parlament will das enorme Potenzial für Energieeinsparungen im Gebäudesektor bis 2050 realisieren.
9. Energieziele 2020 – Verkehrssektor Deutschland wird im Verkehrssektor die Energieziele 2020 erreichen.
10. Schwere Nutzfahrzeuge Ab 1.Januar 2019 müssen auch für neu produzierte schwere Nutzfahrzeuge (HDVs) die Abgaswerte und der Spritverbrauch erfasst und veröffentlicht werden.
11. Kfz-Typgenehmigung Das Parlament hat als Reaktion auf den Dieselskandal eine verstärkte europäische Aufsicht über das Kfz-Zulassungssystem beschlossen.
12. CO2-Reduzierung - u.a. Verkehr und Forstwirtschaft Das Parlament hat zwei zentrale Gesetze zur Verringerung des CO2-Ausstosses verabschiedet.
13. Küstenluft und Schiffsdiesel Die von Schiffen erzeugte Luftverschmutzung durch Schwefeloxide (SO2) ist im Bereich der Nord- und Ostsee zurückgegangen.
14. Schienenlärm - Konsultation Die Bekämpfung des durch den Schienengüterverkehr verursachten Lärms ist Thema eines Konsultationsverfahrens.
15. Abfall und Recycling – Kreislaufwirtschaft Das Parlament hat verbindliche Ziele und Fristen für das Recycling und die Reduzierung der Abfalldeponierung beschlossen.
16. Integration Es gibt Empfehlungen zur Bewältigung der größten Probleme bei der Integration von Migranten.
17. Asylverfahren - Altersbestimmung Es gibt einen neuen Leitfaden zur Altersbestimmungspraxis in Europa.
18. EU – Neubürger 2016 erwarben 112.843 Personen die deutsche Staatsangehörigkeit.
19. Arbeitsplatz und Umzugsbereitschaft 46 % der 20- bis 34-jährigen deutschen Erwerbstätigen und Arbeitslosen wären bereit, für einen Arbeitsplatz umzuziehen.
20. Whistleblower Die Kommission will Whistleblowern (Hinweisgebern), die Verstöße gegen das EU-Recht melden, EU-weit ein hohes Schutzniveau garantieren.
21. Gesundheitsdaten Gesundheitsdaten sollen gemeinsam genutzt und der Austausch zwischen Unternehmen, Privatsektor und Behörden erleichtert werden.
22. eCall 112 verbindlich Ab 1. April 2018 ist das 112-basierte Notrufsystem "eCall" EU-weit für alle Neuwagen verbindlich vorgeschrieben.
23. Globales Umweltbündnis Die grundlegenden Prinzipien des Umweltrechts sollen in einem verbindlichen internationalen Vertragswerk verankert werden.
24. Bürgerschaftlichen Engagement Im Mai und Juni 2018 werden Veranstaltungen zum Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ in Berlin und Bonn durchgeführt.
25. Europäische Entwicklungstage Die Europäischen Entwicklungstage finden am 6. und 7. Juni in Brüssel statt.
26. KMU – Expertenschulung Es gibt ein Online-Trainingsprogramm für KMU zum EU-Verbraucherrecht.
27. Unterausschuss Europolitik Der Bundestagsausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat am 25.04.2018 die Einsetzung eines Unterausschusses Europarecht beschlossen.
28. Konsultationen Die Themen „strategische Umweltprüfung“, „Aquakultur“ und das „7. Umweltaktions- programm“ sind Gegenstand von öffentlichen Konsultationen.

 
 
Powered by Phoca Download