Initiative von EU-Kommissarin Cecilia Malmström zum Sperren von
Internetseiten nachhaltig unterstützt

EU-Kommissarin Cecilia Malmström hatte vor einigen Wochen vorgeschlagen, auf
europäischer Ebene Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt zu sperren,
sofern sie sich nicht löschen lassen, weil der Server zum Beispiel im
außereuropäischen Ausland steht. Weiterlesen »

Organspende rettet Leben – Jeden kann es treffen

Viele Menschen beschäftigen sich erst mit dem Thema Organspende, wenn bei ihnen oder einem Angehörigen ein lebenswichtiges Organ ausfällt und nur noch eine Transplantation helfen kann. Weiterlesen »

PID garantiert weder gesundes Kind noch vermeidet sie grundsätzliche Abtreibung /
Erfahrungen in anderen europäischen Ländern zeigen, dass Begrenzung auf schwerwiegende Erkrankungen praktisch nicht möglich ist

Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs zur generellen Zulassung von PID ist eine dramatische Situation entstanden. Der rechtsfreie Raum muss durch den deutschen Gesetzgeber so schnell wie möglich geschlossen werden. Weiterlesen »

Ökonomisch und ökologisch sinnvoll / Gut für Südwestfalen

Das auf Eis gelegte Programm zur Förderung von Wärme aus erneuerbaren Energien wird nun doch fortgesetzt. Das Marktanreizprogramm schützt die Umwelt, unterstützt kleine und mittelständige Unternehmen und sichert Arbeitsplätze – auch und besonders in Südwestfalen. Weiterlesen »

Datenschutz gewährleistet / Fall „Sauerland-Gruppe“ zeigt Bedeutung der Terrorbekämpfung

Das Europäische Parlament hat in dieser Woche dem sogenannten SWIFT-Abkommen zwischen den USA und der EU zugestimmt. Das EU-Parlament hatte dem Abkommen, das die Übermittlung von Zahlungsverkehrsdaten an die USA zum Zwecke einer Terrorismusbekämpfung vorsieht, im Februar dieses Jahres unter Verweis auf Lücken im Datenschutz die Zustimmung verweigert. Weiterlesen »

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