EP für maßvollen Eingriff zur Stabilisierung des Preises
Vertreter aus Umweltausschuss und Industrieausschuss im Europäischen Parlament haben nach langen Verhandlungen einen Kompromiss zur Korrektur des Emissionshandels beschlossen. Der Industrieausschuss hat sich am Dienstag mit überwältigender Mehrheit für den entsprechenden Text ausgesprochen, nachdem der Umweltausschuss eine noch weiter gehende Forderung bereits im Dezember beschlossen hatte. Weiterlesen »
Parlament gleichberechtigter Mitgesetzgeber / Alle Seiten müssen aufeinander zugehen
Es ist überfällig, dass die Bundesregierung in zentralen Fragen übereinkommt, daher begrüße ich die heutige Einigung zum Thema EU-Energieeffizienzrichtlinie. Das Verfahren im Ministerrat und im Europäischen Parlament ist bereits fortgeschritten. Es ist dringend nötig, dass Deutschland sich in die Verhandlungen einbringt. Weiterlesen »
Europaparlament arbeitet an Frühwarnsystem / Im Interesse der Patienten müssen Informationen über Ärzte, die Zulassung verloren haben, verbessert werden
Das Europäische Parlament arbeitet mit Nachdruck an einem verbesserten Informationsaustausch zum Schutz der Patienten. Es gibt schon heute Möglichkeiten sich über Mediziner, die aus dem Ausland stammen, zu informieren. Weiterlesen »
Mindeststandards für europäische Einlagensicherungssysteme /
bewährtes System der Sparkassen und Volksbanken in Deutschland bleibt erhalten
Das Europäische Parlament hat in dieser Woche Mindeststandards für die europäischen Einlagensicherungssysteme privater und öffentlicher Banken beschlossen. Weiterlesen »
