China

Stichwort China.

Wenn EU gegenüber China und den USA einknickt, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit

Belastung deutlich geringer als bei nationaler Ticketabgabe

Die Europäische Union wird nicht einknicken, nur weil Drittstaaten wie die USA und China Drohgebärden aussprechen. Die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel wurde 2008, nach intensiven Diskussionen und Prüfungen aller rechtlichen und sonstigen Argumente, von Rat und Parlament einstimmig, bzw. mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Wenn wir nur deshalb, weil jetzt Druck kommt, unsere beschlossene Gesetzgebung wieder aufheben würden, würden wir massiv an Glaubwürdigkeit verlieren. Weiterlesen »

Wichtiger Schritt für Klimaschutz / Ambitionierte Ziele gut für Südwestfalen

Die Ergebnisse der Weltklimakonferenz von Cancún sind ein wichtiger Schritt für den globalen Klimaschutz. Sie stellen zwar noch keinen finalen Durchbruch dar, aber das Ergebnis ist deutlich mehr, als wir zuletzt erwarten konnten. Alle diejenigen, die die internationalen Klimaverhandlungen bereits totgesagt haben, wurden in Cancún eines besseren belehrt. Weiterlesen »

Andere Wege beschreiten, dass der Flugverkehr endlich seiner Verantwortung gerecht wird

Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation kommt beim Thema Klimaschutz erneut nicht nachhaltig voran (ICAO-Vollversammlung in Montreal). Nun müssen andere Wege gefunden werden, wie der internationale Flugverkehr seiner klimapolitischen Verantwortung endlich gerecht wird. Weiterlesen »

Hoffnung auf neue EU-Klimakommissarin Heedegard 
 
Der Verlauf der Weltklimakonferenz in Kopenhagen hat gezeigt, dass immer noch zu stark in alten Allianzen gedacht wird. Es ist auch erneut deutlich geworden, dass China von seiner Interessenlage und von seiner Verhandlungsführung her nicht mehr als Entwicklungsland behandelt werden kann. Weiterlesen »

Peter Liese unterstützt Position des EU-Parlamentspräsidenten Pöttering / Scharfe Kritik an Gysi

Der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese unterstützt in der aktuellen Diskussion um die Reaktionen auf das gewaltsame Niederschlagen der Proteste in Tibet durch die chinesische Regierung die Position des EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering. Pöttering hatte im Gegensatz zu vielen anderen Verantwortlichen betont, dass ein Boykott der Olympischen Spiele nicht ausgeschlossen werden könne. Weiterlesen »

« Ältere Artikel