China

Stichwort China.

CE steht für Einhaltung von europäischen Regeln und nicht für „China-Export“

21. Februar 2008, Verbraucherschutz Peter Liese

Peter Liese erfolgreich beim Einsatz für Verbraucher und heimische Unternehmen

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Verordnung zur besseren Marktüberwachung in der Europäischen Union angenommen. Die Mitgliedstaaten werden dadurch verpflichtet, beispielsweise in den europäischen Häfen besser zu kontrollieren, ob Standards zum Schutz von Gesundheit, Verbrauchern und Umwelt auch tatsächlich eingehalten werden. Durch den Beschluss des Parlaments wird ein einjähriger Diskussions- und Gesetzgebungsprozess abgeschlossen. Weiterlesen »

Europäisches Parlament verstärkt Anforderungen für Marktüberwachung

19. Februar 2008, Verbraucherschutz Peter Liese

CE soll für Einhaltung von europäischen Regeln stehen und nicht für „China-Export“

Als besonderen Erfolg haben die CDU-Europaabgeordneten Peter Liese und Andreas Schwab sowie die CSU-Europaabgeordnete Anja Weisgerber die jetzt im Rahmen des sog. „Güterpakets“ erzielte Einigung zu den nationalen Prüfsiegeln in der EU bezeichnet. „Die Kommission hatte vorgeschlagen, nationale Prüfsiegel, wie das GS-Kennzeichen, abzuschaffen, ohne für einen gleichwertigen Ersatz, z.B. durch ein europäisches Prüfsiegel, zu sorgen. Dies war inakzeptabel. Durch den Kompromiss ist jetzt klargestellt, dass die nationalen Siegel erhalten bleiben und die Kommission den Auftrag hat, ein europäisches Siegel auszuarbeiten. Damit konnten wir einen besonderen Erfolg im Sinne des GS-Kennzeichens erzielen und zudem durchsetzen, dass die Kommission binnen Jahresfrist eine Wirkstudie zu den Prüfzeichen erstellen muss“. Weiterlesen »

Gegner der Überraschungseier im Europäischen Parlament lassen nicht locker

26. September 2007, Gesundheit, Kinder Peter Liese

Schärfere Kontrollen ja, aber Debatte um belastetes Spielzeug nicht für übertriebene Forderungen nutzen

Die Gegner der beliebten Überraschungseier im Europäischen Parlament lassen nicht locker. Seit Jahren versucht eine Gruppe von vor allen Dingen britischen Europaabgeordneten, aber auch deutschen Grünen, die beliebten Überraschungseier durch europäische Gesetzgebung zu verbieten. Die Begründung lautet, dass Kinder den Unterschied zwischen essbarer Schokolade und nicht essbarem Spielzeug im Inneren des Überraschungseis nicht erkennen, Teile des Spielzeugs verschlucken und so zu Schaden kommen könnten. Weiterlesen »

Fehlerhafte Produkte aus China gefährden nicht nur Gesundheit, sondern auch Arbeitsplätze in Südwestfalen

31. August 2007, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Gesundheit Peter Liese

Bessere Kontrollen an den Grenzen gefordert / Generelle Prüfung durch Dritte für alle Produkte keine Lösung

Fehlerhafte Produkte aus China und anderen Ländern gefährden nicht nur die Gesundheit der Verbraucher, sondern auch die Arbeitsplätze in Südwestfalen. Weiterlesen »

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