Emission

Stichwort Emission.

Parlament wird Minister zwingen, ihren Worten Taten folgen zu lassen

Dieser Beschluss ist nicht das letzte Wort. Das Europäische Parlament ist mitentscheidender Gesetzgeber und wir werden nicht akzeptieren, dass dieser schwache Beschluss unverändert in Kraft tritt. Die Umweltminister der 27 Mitgliedstaaten hatten eine sogenannte politische Einigung über das Thema erzielt, sind dabei aber wesentlich weniger ambitioniert vorgegangen als das Europäische Parlament bei seiner Entscheidung im November. Weiterlesen »

Ungerechtfertige Benachteiligung gegenüber Flugverkehr muss abgeschafft werden

Gemeinsam mit den heimischen Busunternehmen fordere ich, eine radikale Änderung der deutschen und europäischen Verkehrspolitik, angesichts der Debatte um den Klimawandel, die durch die weltweite Klimakonferenz in Bali in diesen Tagen erneut in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt ist. Weiterlesen »

Kommissionsvorschlag deutlich verbessert / Klares Zeichen an Ministerrat und internationale Gemeinschaft

Das Europäische Parlament hat sich am Dienstag in Straßburg mit überwältigender Mehrheit für die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel ausgesprochen. Die Abgeordneten unterstützen damit grundsätzlich einen Kommissionsvorschlag vom Dezember 2006, haben ihn jedoch mit einer Reihe von Änderungsanträgen substanziell verändert. Weiterlesen »

Breite Zustimmung zum Prinzip erwartet, aber Kampfabstimmungen um wichtige Details

Das Europäische Parlament wird sich am kommenden Dienstag in seiner Plenarsitzung in Straßburg voraussichtlich mit großer Mehrheit für die Einbeziehung des Luftverkehrs in den europäischen Emissionshandel aussprechen. Es wird eine Zustimmung der Straßburger Versammlung zum Vorschlag erwartet, den die Kommission Ende vergangenen Jahres vorgelegt hat. Es scheint aber auch sicher zu sein, dass das Europäische Parlament wesentliche Korrekturen beschließt. Weiterlesen »

Chance zum Einbinden internationaler Partner größer als je zuvor

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag eine Resolution zur Klimaschutzstrategie der EU angenommen. Weiterlesen »

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