Emissionshandel

Stichwort Emissionshandel.

EU-Generalanwältin: Klagen amerikanischer Fluggesellschaft gegen Emissionshandel unbegründet

6. Oktober 2011, Emissionshandel, Umwelt- und Klimaschutz Peter Liese

USA und andere Drittstaaten sollen jetzt endlich konkrete Lösungen vorschlagen und nicht länger Drohgebärden aussprechen

Brüssel/Luxemburg – Die Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat heute ihre Schlussanträge zur Einbeziehung des Flugverkehrs in das europäische Emissionshandelssystem (ETS) vorgelegt. Drei große amerikanische Fluggesellschaften hatten gegen die Einbeziehung geklagt. Mit dem Emissionshandel sollen die Fluggesellschaften einen (bescheidenen) Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels leisten. Weiterlesen »

Ausnahmen bei Emissionshandel auch für die heimische Papierindustrie

16. August 2011, Arbeitsplätze und Wirtschaft Peter Liese

Besuch bei WEPA in Marsberg-Giershagen: „ Spezielle Regelung für die energieintensive Industrie notwendig um Standort Deutschland zu stärken“

„Die durch den Produktionsprozess unvermeidbaren Treibhausgasemissionen der Papierindustrie müssen bei europäischen Regelungen berücksichtigt werden, um den Standort Deutschland zu stärken“, dies war das einhellige Resümee eines Gesprächs mit Vertretern der WEPA. Weiterlesen »

Emissionshandel und Flugverkehr

14. Juli 2011, Emissionshandel, Umwelt- und Klimaschutz Peter Liese

Wenn EU gegenüber China und den USA einknickt, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit

Belastung deutlich geringer als bei nationaler Ticketabgabe

Die Europäische Union wird nicht einknicken, nur weil Drittstaaten wie die USA und China Drohgebärden aussprechen. Die Einbeziehung des Flugverkehrs in den Emissionshandel wurde 2008, nach intensiven Diskussionen und Prüfungen aller rechtlichen und sonstigen Argumente, von Rat und Parlament einstimmig, bzw. mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Wenn wir nur deshalb, weil jetzt Druck kommt, unsere beschlossene Gesetzgebung wieder aufheben würden, würden wir massiv an Glaubwürdigkeit verlieren. Weiterlesen »

US-Fluglinien klagen am EuGH gegen Emissionshandel

5. Juli 2011, Emissionshandel, Umwelt- und Klimaschutz Peter Liese

Flugzeug-Emissionshandel wurde sorgsam auf Rechtlichkeit überprüft / Politische Argumente werden Richter nicht überzeugen

Das Emissionshandelssystem ist mit internationalem Recht vereinbar – auch wenn die Vertreter der US-Fluglinien das nicht wahrhaben wollen. Weiterlesen »

Details für Emissionshandel in der Zementindustrie festgelegt

9. Februar 2011, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Emissionshandel, Umwelt- und Klimaschutz Peter Liese

Standards sind ambitioniert, aber fair

Im Jahr 2008 waren die Sorgenfalten der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber in der Zementindustrie groß. Die Europäische Kommission hatte vorgeschlagen, den europäischen Emissionshandel zu reformieren. Weiterlesen »

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