EU-Erweiterung

Stichwort EU-Erweiterung.

Verbindung von Beitrittsverhandlungen mit Nabucco-Pipeline völlig inakzeptabel
Bedeutung des Nabucco-Projektes nicht überschätzen

Die vom türkischen Ministerpräsidenten Erdogan angedeutete Verbindung des Nabucco-Gaspipelineprojektes und des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union ist völlig inakzeptabel. Dies erklärte der südwestfälische CDU Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, Mitglied im Umweltausschuss und im auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlamentes. Erdogan hatte bei einem Besuch in Brüssel in dieser Woche angedeutet, dass sein Land die Durchleitung von Gas aus dem Bereich des Kaspischen Meeres möglicherweise nicht akzeptiere, wenn die Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union weiter so schleppend verliefen wie bisher. Weiterlesen »

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Nach der Erweiterung auf 27 Mitgliedstaaten stellt sich schärfer als in der Vergangenheit die Frage nach den Grenzen Europas, geographisch, politisch und kulturell. Weiterlesen »

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„Mit dem Vertrag von Lissabon schärft die Europäische Union ihre Konturen. Der Vertrag von Lissabon ist die zeitgemäße Antwort der Europäer auf die globale Herausforderung, die nicht an nationalen Grenzen Halt macht“, ist eine er wichtigsten Aussagen der Broschüre „Europa 2008″. Weiterlesen »

Peter Liese bietet kostenloses Informationsfaltblatt an

Schneller, demokratischer, handlungsfähiger – so soll die Europäische Union mit ihren 500 Millionen Einwohnern künftig werden. Die Grundlage dafür schaffte der Vertrag von Lissabon, an dem die EVP-ED-Fraktion (dieser Fraktion gehören auch die deutschen CDU/CSU-Abgeordneten an) entscheidend mitgewirkt hat. Weiterlesen »

Wahrscheinlichkeit des Beitritts zur EU als Vollmitglied sinkt

Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung in Straßburg eine Resolution zum Thema Türkei verabschiedet, die deutlich kritischer ist als alle anderen Stellungnahmen in den letzten Jahren. Während die Mehrheit des Europäischen Parlaments in den vergangenen Jahren den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union fast uneingeschränkt befürwortet hatte, steht in dem Dokument, das am Mittwoch von einer großen Mehrheit verabschiedet wurde, die Kritik an der gegenwärtigen türkischen Regierung im Vordergrund. So wird beispielsweise hervorgehoben, dass es keine Fortschritte bei der Lösung der Probleme religiöser Minderheiten gebe. Weiterlesen »

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