Stichwort Menschenrechte.
Opfer des Attentates von Alexandria bei Veranstaltung der beiden Europaabgeordneten anwesend
„Der Kampf gegen die Verfolgung und Diskriminierung von Christen gehört ganz oben auf die politische Tagesordnung“, dies war der Tenor einer gemeinsamen Veranstaltung mit Elmar Brok, Europaabgeordneter für Ostwestfalen-Lippe und außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, in Brilon. Weiterlesen »
Europäischer Menschenrechtsgerichtshof revidiert skandalöse Entscheidung aus 2009
Christliche Symbole gehören zu Deutschland und Europa
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat am Freitag in letzter Instanz entschieden, dass Kruzifixe in italienischen Schulen hängen bleiben- und nicht aus Rücksicht auf nicht christliche Schüler oder deren Eltern entfernt werden müssen. Damit revidierte die Große Kammer des Gerichtshofs ein Urteil der Kleinen Kammer von 2009, die genau entgegengesetzt geurteilt hatte, dass Kreuze in Klassenzimmern gegen die Religionsfreiheit der Schüler und das Erziehungsrecht der Eltern verstießen. Weiterlesen »
Peter Liese unterstützt Position des EU-Parlamentspräsidenten Pöttering / Scharfe Kritik an Gysi
Der südwestfälische Europaabgeordnete Dr. Peter Liese unterstützt in der aktuellen Diskussion um die Reaktionen auf das gewaltsame Niederschlagen der Proteste in Tibet durch die chinesische Regierung die Position des EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering. Pöttering hatte im Gegensatz zu vielen anderen Verantwortlichen betont, dass ein Boykott der Olympischen Spiele nicht ausgeschlossen werden könne. Weiterlesen »
EU-Kommission ist nicht streng genug, was die Einhaltung der Menschenrechte angeht
Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über eine Vollmitgliedschaft des Landes in der EU müssen, angesichts der Veröffentlichung eines Berichts der Europäischen Kommission, ausgesetzt werden. Weiterlesen »
