Stichwort Oettinger.
Forderung nach stabilen Rahmenbedingungen / Vorschlag von Kommissar Oettinger wichtige Grundlage
Nach der Atomkatastrophe von Fukushima hat der Bundestag parteiübergreifend den Ausstieg aus der Kernenergie bis 2022 beschlossen. Doch viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie die Kernenergie ersetzt werden kann, ohne dass wir noch stärker vom russischen Gas abhängig werden und wie einer unzumutbaren Erhöhung der Strompreise entgegen gewirkt werden kann. Weiterlesen »
Mitgliedstaaten dürfen nicht bremsen
Es ist realistisch und wirtschaftlich sinnvoll, den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen in der EU bis 2050 um 80% zu senken. Kurz und mittelfristig ist dazu Energieeffizienz das Schlüsselthema. Dies ist der wesentliche Inhalt der langfristigen Klimastrategie und des Energieeffizienz-Aktionsplans, den die Kommissare Hedegaard und Oettinger heute in Straßburg vorgestellt haben. Weiterlesen »
Europäisches Parlament prüft Kommissarskandidaten / In diesem Bereich mehr Rechte als Landtag und Bundestag
Einige Bundesminister hätten ein so strenges Verfahren, wie es derzeit im Europäischen Parlament für die Anhörung der Kommissarskandidaten durchgeführt wird, nicht ohne weiteres überstanden. Weiterlesen »
