Türkei

Stichwort Türkei.

Europäisches Parlament kritisiert Türkei

12. März 2009, EU-Erweiterung, Türkeibeitritt Peter Liese

Anhänger der Vollmitgliedschaft werden weniger

Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution zu den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei angenommen. Deutlicher als in den vorherigen Resolutionen wird der EU-Beitrittskandidat kritisiert. Die Abgeordneten wiesen mit Nachdruck darauf hin, dass die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei immer noch nicht geschützt ist. Es gebe häufige Sperrungen von Websites und Druck auf kritische Presseorgane, inklusive Prozesse gegen kritische Journalistinnen und Journalisten. Sehr deutlich wird auch die mangelnde Religionsfreiheit kritisiert. Weiterlesen »

Türkischer Ministerpräsident will mit Gaspipeline Beitritt zur Europäischen Union erzwingen

22. Januar 2009, EU-Erweiterung, Türkeibeitritt Peter Liese

Verbindung von Beitrittsverhandlungen mit Nabucco-Pipeline völlig inakzeptabel
Bedeutung des Nabucco-Projektes nicht überschätzen

Die vom türkischen Ministerpräsidenten Erdogan angedeutete Verbindung des Nabucco-Gaspipelineprojektes und des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union ist völlig inakzeptabel. Dies erklärte der südwestfälische CDU Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, Mitglied im Umweltausschuss und im auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlamentes. Erdogan hatte bei einem Besuch in Brüssel in dieser Woche angedeutet, dass sein Land die Durchleitung von Gas aus dem Bereich des Kaspischen Meeres möglicherweise nicht akzeptiere, wenn die Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union weiter so schleppend verliefen wie bisher. Weiterlesen »

EU-Gipfel: Ergebnisse mit einem lachenden und einem weinenden Auge

25. Juni 2007, Europäische Außenpolitik Peter Liese

Demokratie in Europa gestärkt, aber nationale Egoismen von Polen und Briten wurden zu unrecht belohnt

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehe ich die Ergebnisse des EU-Gipfels vom Wochenende. Ich begrüße, dass die Rechte des Europäischen Parlaments gestärkt würden, dass es mehr Möglichkeiten für Bürgerbeteiligung gebe und dass das Vetorecht in wichtigen Fragen wie der inneren Sicherheit in Zukunft aufgehoben wird. Weiterlesen »

Verhandlungen mit der Türkei müssen ausgesetzt werden

8. November 2006, Türkeibeitritt Peter Liese

EU-Kommission ist nicht streng genug, was die Einhaltung der Menschenrechte angeht

Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über eine Vollmitgliedschaft des Landes in der EU müssen, angesichts der Veröffentlichung eines Berichts der Europäischen Kommission, ausgesetzt werden. Weiterlesen »

Immer mehr Kritik an der Türkei im Europäischen Parlament

28. September 2006, Türkeibeitritt Peter Liese

Wahrscheinlichkeit des Beitritts zur EU als Vollmitglied sinkt

Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung in Straßburg eine Resolution zum Thema Türkei verabschiedet, die deutlich kritischer ist als alle anderen Stellungnahmen in den letzten Jahren. Weiterlesen »

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