Artikel zum Thema Bürokratieabbau.
Wahlmöglichkeit und gegenseitige Anerkennung / Rechtssicherheit für Bürger / Europaparlament verabschiedet neue EU-Verordnung
Erben und Vererben in Europa wird künftig einfacher. Das Europäische Parlament verabschiedete dazu in der vergangenen Plenartagungswoche eine neue EU-Verordnung. Weiterlesen »
Ministerrat lehnen gute Vorschläge ab / Bank-Milliarden, aber keine Entlastung für Job-Motoren
Das Europäische Parlament wird auch weiterhin für den Bürokratieabbau bei Kleinstunternehmen kämpfen. Die Mitgliedsstaaten haben sich im zuständigen Ministerrat im Frühjahr dieses Jahres gegen entsprechende Forderungen von Kommission und Parlament ausgesprochen. In den kommenden Tagen wird der sogenannte offizielle Standpunkt an das Europäische Parlament übermittelt, so dass das europäische Gesetzgebungsverfahren weitergehen kann. Weiterlesen »
Besuch bei der Firma Pass+Co in Wilnsdorf
Bei dem Gespräch ging es u.a. um die Lage von passiven Schutzeinrichtungen im Straßenverkehr. Passive Schutzeinrichtungen, sogenannte Leitplanken, haben wesentlich dazu beigetragen, die Zahl der Schwerverletzten im Straßenverkehr zu verringern. Seit Anfang 2011 wurde nun der Markt Europaweit geöffnet. Weiterlesen »
Feuerwehrführerschein wird praxistauglicher / Bundesregierung reagiert auf Proteste aus der Region
Die Bundesregierung wird den Erwerb spezieller Führerscheine bei Feuerwehren und Hilfskräften erleichtern. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wurde in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett verabschiedet. Weiterlesen »
Wissenschaftliche Spitzfindigkeiten dürfen nicht vom Wesentlichen ablenken
Die neue europäische Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung, die im Juni in die Erste Lesung geht, bietet die Chance, Realitätssinn walten zu lassen. Zwar ist schon seit 1960 offiziell vorgeschrieben, dass der Energiegehalt von Nahrungsmitteln in Kilojoule und nicht in Kilokalorien angegeben werden muss. Aber die Bürgerinnen und Bürger in Europa und auf der ganzen Welt haben sich nicht daran gewöhnt. Dieses Verwirrspiel möchte ich gemeinsam mit seinen Kollegen nun endlich beenden. Weiterlesen »
