Bürokratieabbau

Artikel zum Thema Bürokratieabbau.

Europäisches Parlament kämpft für Bürokratieabbau bei Kleinstunternehmen

13. September 2011, Bürokratieabbau Peter Liese

Ministerrat lehnen gute Vorschläge ab / Bank-Milliarden, aber keine Entlastung für Job-Motoren

Das Europäische Parlament wird auch weiterhin für den Bürokratieabbau bei Kleinstunternehmen kämpfen. Die Mitgliedsstaaten haben sich im zuständigen Ministerrat im Frühjahr dieses Jahres gegen entsprechende Forderungen von Kommission und Parlament ausgesprochen. In den kommenden Tagen wird der sogenannte offizielle Standpunkt an das Europäische Parlament übermittelt, so dass das europäische Gesetzgebungsverfahren weitergehen kann. Weiterlesen »

Europa braucht einheitliche Regeln

5. August 2011, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Bürokratieabbau Peter Liese

Besuch bei der Firma Pass+Co in Wilnsdorf

Bei dem Gespräch ging es u.a. um die Lage von passiven Schutzeinrichtungen im Straßenverkehr. Passive Schutzeinrichtungen, sogenannte Leitplanken, haben wesentlich dazu beigetragen, die Zahl der Schwerverletzten im Straßenverkehr zu verringern. Seit Anfang 2011 wurde nun der Markt Europaweit geöffnet. Weiterlesen »

Weniger Bürokratie bei Umsetzung von EU-Regelung

27. Dezember 2010, Bürokratieabbau Peter Liese

Feuerwehrführerschein wird praxistauglicher / Bundesregierung reagiert auf Proteste aus der Region

Die Bundesregierung wird den Erwerb spezieller Führerscheine  bei Feuerwehren und Hilfskräften erleichtern. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wurde in der vergangenen Woche vom Bundeskabinett verabschiedet. Weiterlesen »

Kilokalorien statt Kilojoule – Lebensmittelkennzeichnung muss verständlich sein!

2. Juni 2010, Bürokratieabbau Peter Liese

Wissenschaftliche Spitzfindigkeiten dürfen nicht vom Wesentlichen ablenken

Die neue europäische Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung, die im Juni in die Erste Lesung geht, bietet die Chance, Realitätssinn walten zu lassen. Zwar ist schon seit 1960 offiziell vorgeschrieben, dass der Energiegehalt von Nahrungsmitteln in Kilojoule und nicht in Kilokalorien angegeben werden muss. Aber die Bürgerinnen und Bürger in Europa und auf der ganzen Welt haben sich nicht daran gewöhnt. Dieses Verwirrspiel möchte ich gemeinsam mit seinen Kollegen nun endlich beenden. Weiterlesen »

Europäisches Parlament jetzt gegen umstrittene Bodenschutzrichtlinie

6. Mai 2010, Bürokratieabbau Peter Liese

Signifikante Änderung der Position bringt Rückenwind für deutsche Bundesregierung

Boden überschreitet nicht die Grenzen / Richtlinie würde unnötige Bürokratie bringen

Das Europäische Parlament hat seine Position zur umstrittenen Bodenschutzrichtlinie modifiziert. In einer Resolution wird an das Subsidiaritätsprinzip erinnert. Die Mitgliedstaaten, die keine ausreichenden Bodenschutzvorschriften haben, werden an ihre nationale Verantwortung erinnert. Weiterlesen »

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