Artikel zum Thema Bürokratieabbau.
Signifikante Änderung der Position bringt Rückenwind für deutsche Bundesregierung
Boden überschreitet nicht die Grenzen / Richtlinie würde unnötige Bürokratie bringen
Das Europäische Parlament hat seine Position zur umstrittenen Bodenschutzrichtlinie modifiziert. In einer Resolution wird an das Subsidiaritätsprinzip erinnert. Die Mitgliedstaaten, die keine ausreichenden Bodenschutzvorschriften haben, werden an ihre nationale Verantwortung erinnert. Weiterlesen »
Forderung zur Wiedereinführung von EU-Vorschriften über gekrümmtes Obst und Gemüse verhindert / Hinter Forderung stecken keine „EU-Bürokraten“
Die Europaabgeordneten von CDU und CSU haben bei einer gestrigen Abstimmung im Europäischen Parlament Forderungen zur Wiedereinführung von EU-Vorschriften zur Gurkenkrümmung abgewehrt. Bei der Abstimmung im Plenum verhinderten sie einen entsprechenden Antrag spanischer Abgeordneter. Weiterlesen »
Entbürokratisierung weiter vorantreiben / Mittelstand Rückgrat der Wirtschaft
Das Europäische Parlament hat heute im Rahmen der Entbürokratisierungsstrategie eine Entlastung für Kleinstbetriebe beschlossen. Weiterlesen »
Entbürokratisierung weiter vorantreiben / Sozialdemokraten verzögern Entlastungen
Die Christdemokraten im Europäischen Parlament wollen in der kommenden Woche im Rahmen der Entbürokratisierungsstrategie eine Entlastung für Kleinstbetriebe beschließen. Weiterlesen »
Stellungnahme zu den Vorwürfen von Helmut Kuhne im Artikel „Politstreit um das Ü-Ei“ in der Westfalenpost vom 5. Juni 2009.
Helmut Kuhne MdEP wirft mir Wahlkampftrickserei vor und sagt, dass die große Mehrheit der sozialdemokratischen Gesamtfraktion den Antrag zum Verbot des Ü-Eis nicht mitgetragen und die SPD-Gruppe aktiv dagegen gearbeitet habe. Außerdem würde ich durch das Ü-Ei von wirklich wichtigen Themen ablenken.
Möglicherweise hat der Kollege Kuhne da etwas nicht mitbekommen. Weiterlesen »
