EU-Erweiterung

Artikel zum Thema EU-Erweiterung.

Immer mehr Kritik an der Türkei im Europäischen Parlament

28. September 2006, EU-Erweiterung, Türkeibeitritt Peter Liese

Wahrscheinlichkeit des Beitritts zur EU als Vollmitglied sinkt

Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung in Straßburg eine Resolution zum Thema Türkei verabschiedet, die deutlich kritischer ist als alle anderen Stellungnahmen in den letzten Jahren. Während die Mehrheit des Europäischen Parlaments in den vergangenen Jahren den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union fast uneingeschränkt befürwortet hatte, steht in dem Dokument, das am Mittwoch von einer großen Mehrheit verabschiedet wurde, die Kritik an der gegenwärtigen türkischen Regierung im Vordergrund. So wird beispielsweise hervorgehoben, dass es keine Fortschritte bei der Lösung der Probleme religiöser Minderheiten gebe. Weiterlesen »

Peter Liese bedauert Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

4. Oktober 2005, EU-Erweiterung, Türkeibeitritt Peter Liese

Privilegierte Partnerschaft weiterhin Ziel der CDU/CSU

Der heimische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese bedauert die Entscheidung der Außenminister der Europäischen Union, die Verhandlungen mit der Türkei zu beginnen. Nach heftigen Kontroversen und Einwänden insbesondere aus Österreich hatten sich die 25 Minister in der Nacht von Montag auf Dienstag endgültig darauf verständigt, die Verhandlungen zu beginnen. Weiterlesen »

Frühzeitiges Ja zum Beitritt Rumäniens war ein Fehler

14. April 2005, EU-Erweiterung Peter Liese

Bürgerinnen und Bürger in Südwestfalen besorgt

„Das frühzeitige Ja des Europäischen Parlaments zum Beitritt Rumäniens war ein Fehler“, dies erklärte der heimische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese. Das Europäische Parlament hatte sich am vergangenen Mittwoch mit Mehrheit für den Beitritt Rumäniens ebenso wie Bulgariens zum 1.1.07 ausgesprochen. Die Abgeordneten der CDU/CSU und der Grünen in der Straßburger Versammlung waren zuvor mit dem Antrag gescheitert, die Abstimmung zu verschieben. Gegen die Verschiebung stimmten fast alle Sozialdemokraten und Liberale, sowie auch viele Konservative aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und eine Minderheit der grünen Fraktion. Weiterlesen »

Die Ukraine drängt in die Europäische Union

24. Februar 2005, EU-Erweiterung Peter Liese

Privilegierte Partnerschaft dringender notwendig als je zuvor

Die Ukraine drängt nach dem demokratischen Wechsel Ende vergangenen Jahres mit Macht in die Europäische Union. Weiterlesen »

Atempause für die Europäische Union

8. Februar 2005, EU-Erweiterung, Türkeibeitritt Peter Liese

Eine Atempause in Sachen Erweiterung hat der heimische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese gefordert. Nach der Erweiterung um zehn vor allem mittel- und osteuropäische Länder am 1. Mai 2004, nach der Neuwahl des Europäischen Parlaments und der Neukonstituierung der EU-Kommission müssten sich die Gremien zunächst einmal intensiv an die Arbeit machen und die internen Probleme lösen. „Wir müssen uns konsolidieren und unsere Hausaufgaben machen“, so Liese. Nach seiner Aussage gibt es noch nicht genügend Erfahrungen darüber, wie sich die Vertreter der neuen Mitgliedstaaten im Parlament, Ministerrat und Europäischer Kommission dauerhaft verhalten. „Viele warten noch ab, aber ich bin mir sicher, dass wir z.B. bei der Frage wie die künftigen Finanzmittel verwendet werden, extrem harte Auseinandersetzungen bekommen werden“, so der Vertreter Südwestfalens im EP. Weiterlesen »

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