Artikel zum Thema Türkeibeitritt.
EU-Kommission legt Türkei Fortschrittsbericht vor / Klagen nehmen zu / Privilegierte Partnerschaft vorantreiben
Die Europäische Kommission hat in dieser Woche den jährlichen Fortschrittsbericht zur Türkei vorgelegt. In diesem stellt die EU-Institution nach wie vor umfangreiche Defizite in den Bereichen Rechtsstaat, Grund- und Minderheitenrechte sowie der Meinungs- und Pressefreiheit fest. Weiterlesen »
Europäische Kommission legt Fortschrittsbericht vor
Ob die Türkei jemals der EU beitreten kann, bleibt weiter offen. Das geht aus dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission hervor, der in Brüssel von der Europäischen Kommission vorgestellt wurde. Weiterlesen »
Anhänger der Vollmitgliedschaft werden weniger
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution zu den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei angenommen. Deutlicher als in den vorherigen Resolutionen wird der EU-Beitrittskandidat kritisiert. Die Abgeordneten wiesen mit Nachdruck darauf hin, dass die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei immer noch nicht geschützt ist. Es gebe häufige Sperrungen von Websites und Druck auf kritische Presseorgane, inklusive Prozesse gegen kritische Journalistinnen und Journalisten. Sehr deutlich wird auch die mangelnde Religionsfreiheit kritisiert. Weiterlesen »
Verbindung von Beitrittsverhandlungen mit Nabucco-Pipeline völlig inakzeptabel
Bedeutung des Nabucco-Projektes nicht überschätzen
Die vom türkischen Ministerpräsidenten Erdogan angedeutete Verbindung des Nabucco-Gaspipelineprojektes und des Beitritts der Türkei zur Europäischen Union ist völlig inakzeptabel. Dies erklärte der südwestfälische CDU Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, Mitglied im Umweltausschuss und im auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlamentes. Erdogan hatte bei einem Besuch in Brüssel in dieser Woche angedeutet, dass sein Land die Durchleitung von Gas aus dem Bereich des Kaspischen Meeres möglicherweise nicht akzeptiere, wenn die Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union weiter so schleppend verliefen wie bisher. Weiterlesen »
EU-Kommission ist nicht streng genug, was die Einhaltung der Menschenrechte angeht
Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über eine Vollmitgliedschaft des Landes in der EU müssen, angesichts der Veröffentlichung eines Berichts der Europäischen Kommission, ausgesetzt werden. Weiterlesen »
