Artikel zum Thema Türkeibeitritt.
Wahrscheinlichkeit des Beitritts zur EU als Vollmitglied sinkt
Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung in Straßburg eine Resolution zum Thema Türkei verabschiedet, die deutlich kritischer ist als alle anderen Stellungnahmen in den letzten Jahren. Weiterlesen »
Wahrscheinlichkeit des Beitritts zur EU als Vollmitglied sinkt
Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung in Straßburg eine Resolution zum Thema Türkei verabschiedet, die deutlich kritischer ist als alle anderen Stellungnahmen in den letzten Jahren. Während die Mehrheit des Europäischen Parlaments in den vergangenen Jahren den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union fast uneingeschränkt befürwortet hatte, steht in dem Dokument, das am Mittwoch von einer großen Mehrheit verabschiedet wurde, die Kritik an der gegenwärtigen türkischen Regierung im Vordergrund. So wird beispielsweise hervorgehoben, dass es keine Fortschritte bei der Lösung der Probleme religiöser Minderheiten gebe. Weiterlesen »
Privilegierte Partnerschaft weiterhin Ziel der CDU/CSU
Der heimische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese bedauert die Entscheidung der Außenminister der Europäischen Union, die Verhandlungen mit der Türkei zu beginnen. Nach heftigen Kontroversen und Einwänden insbesondere aus Österreich hatten sich die 25 Minister in der Nacht von Montag auf Dienstag endgültig darauf verständigt, die Verhandlungen zu beginnen. Weiterlesen »
Eine Atempause in Sachen Erweiterung hat der heimische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese gefordert. Nach der Erweiterung um zehn vor allem mittel- und osteuropäische Länder am 1. Mai 2004, nach der Neuwahl des Europäischen Parlaments und der Neukonstituierung der EU-Kommission müssten sich die Gremien zunächst einmal intensiv an die Arbeit machen und die internen Probleme lösen. „Wir müssen uns konsolidieren und unsere Hausaufgaben machen“, so Liese. Nach seiner Aussage gibt es noch nicht genügend Erfahrungen darüber, wie sich die Vertreter der neuen Mitgliedstaaten im Parlament, Ministerrat und Europäischer Kommission dauerhaft verhalten. „Viele warten noch ab, aber ich bin mir sicher, dass wir z.B. bei der Frage wie die künftigen Finanzmittel verwendet werden, extrem harte Auseinandersetzungen bekommen werden“, so der Vertreter Südwestfalens im EP. Weiterlesen »
Antrag auf privilegierte Partnerschaft erhält viele Stimmen, aber keine Mehrheit
„Die Entscheidung der Mehrheit des Europäischen Parlamentes zum Türkei-Beitritt ist falsch“. Weiterlesen »
