Artikel zum Thema Europäische Verfassung.
Europäisches Parlament prüft Kommissarskandidaten / In diesem Bereich mehr Rechte als Landtag und Bundestag
Einige Bundesminister hätten ein so strenges Verfahren, wie es derzeit im Europäischen Parlament für die Anhörung der Kommissarskandidaten durchgeführt wird, nicht ohne weiteres überstanden. Weiterlesen »
Klimaschutz als Chance für innovative Arbeitsplätze / Dänische Kommissarskandidatin kämpferisch bei Anhörung im EP-Umweltausschuss
Die designierte EU-Kommissarin für Klimaschutz hat sich in der heutigen Anhörung kämpferisch und engagiert präsentiert. Weiterlesen »
Guter Tag für Europa und seine Bürger
Nach jahrelangen Verhandlungen tritt am heutigen 1. Dezember der Vertrag von Lissabon endlich in Kraft. Dadurch wird die Europäische Union demokratischer, effizienter, transparenter, bürgernäher und vor allem werteorientierter. Weiterlesen »
Stärkung der Rechte des Deutschen Bundestages positiv
Mit Freude und Genugtuung erfüllt mich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum EU-Reformvertrag von Lissabon. Gegen den Vertrag hatten unter anderem die Linkspartei und der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler geklagt. Es ist gut, dass die linken und rechten Europagegner mit ihrer destruktiven Haltung nicht erfolgreich waren. Weiterlesen »
Mit großer Erleichterung und Genugtuung sehe ich die Entscheidung des tschechischen Senates über den Vertrag von Lissabon. Der Senat hatte nach intensiven Debatten gegen den Willen von Staatspräsident Václav Klaus für das Vertragswerk gestimmt. Die Abstimmung galt als eine der entscheidenden Hürden für das Inkrafttreten des Vertragswerks, das unter Führung von Angela Merkel im Juni 2007 ausgearbeitet worden war und an die Stelle der ursprünglich geplanten EU-Verfassung treten soll. Weiterlesen »
