Der Bundesgerichtshof hat heute die Entscheidung über das umstrittene Stammzellenpatent des Bonner Forschers Oliver Brüstle vertagt. Zunächst soll beim Europäischen Gerichtshof eine Vorabentscheidung über die Auslegung der europäischen Biopatentrichtlinie eingeholt werden. Weiterlesen »
Artikel zum Thema Gen- und Biotechnologie.
Klare Regeln bei Klonfleisch und Lebensmittelimitaten gefordert – Kritik an Verheugen-Vorschlägen für Arzneimittelwerbung
Die Christdemokratischen EVP-Fraktion hat mich zum Sprecher im wichtigen Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gewählt. In einer Kampfabstimmung habe ich mich im Team mit dem österreichischen Abgeordneten Dr. Richard Seeber gegen zwei Kandidatinnen aus Spanien und Frankreich mit 31 zu 13 Stimmen durchgesetzt. Seeber und ich sind nun gleichberechtigte Koordinatoren. Stellvertretende Koordinatorin ist die italienische Abgeordnete Elisabetta Gardini. Die extrem populäre Politikerin erhielt bei den Europawahlen die zweitmeisten Stimmen in ihrem Land. Weiterlesen »
Parlament im Mitentscheidungsverfahren / Thema wird auch Gegenstand der Anhörung der Kommission sein
Die Entscheidung der EU-Agrarminister, Fleisch von Nachkommen geklonter Tiere in der Europäischen Union grundsätzlich zuzulassen, ist nicht das letzte Wort. Ministerrat und Europäisches Parlament sind hier in der Mitentscheidung, d.h. beide müssen einem Vorschlag zustimmen, bevor er Rechtskraft erlangt. Weiterlesen »
Bundesregierung muss die Vorstellung von Liberalen und Sozialdemokraten im Europaparlament zurückweisen
Keine Ausmerzung durch Selektion von menschlichem Leben, sondern Hilfe für Patienten
Am kommenden Dienstag, den 9. Juni, wird der Gesundheitsministerrat der Europäischen Union unter anderem über das Thema Seltene Krankheiten diskutieren. Basis ist ein Vorschlag der Europäischen Kommission zur verstärkten Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in diesem Bereich. Ich unterstütze den Vorschlag der Europäischen Kommission; Seltene Krankheiten können nur dann effektiv bekämpft werden, wenn die Mitgliedstaaten der EU zusammenarbeiten. Weiterlesen »
Gesellschaft für Humangenetik vergleicht Änderungsantrag in Trakatellis-Bericht mit Eugenik der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts
Ein Änderungsantrag zu einem Bericht zum Thema „seltene Erkrankungen“ im Europäischen Parlament hat große Sorge unter Wissenschaftlern, Behindertenverbänden und Ethikern geweckt. Der Bericht von Antonios Trakatellis, über den am Donnerstag dieser Woche vom Plenum des Parlaments in Straßburg abgestimmt wird, soll Patienten Hilfe bieten, die unter seltenen Erkrankungen leiden. Über das Ziel des Berichts gibt es keinerlei Kontroverse. Alle Mitglieder des Parlaments und alle Experten sind sich einig, dass Europa hier handeln sollte. Es gibt jedoch einen Änderungsantrag, der bereits vom Ausschuss für Umwelt und Gesundheit angenommen worden ist und eine sehr kontroverse Debatte ausgelöst hat. Dieser Antrag fordert, Bemühungen zu unterstützen, um seltene Erbkrankheiten „auszumerzen“. „Dies soll durch genetische Beratung der als Überträger der Krankheit fungierenden Eltern und gegebenenfalls (und unbeschadet der bestehenden nationalen Rechtsvorschriften und stets auf Freiwilligkeit beruhend) durch die Auswahl gesunder Embryos vor der Implantation geschehen.“ Weiterlesen »
