Nach Gespräch mit heimischem Abgeordneten schlägt Europäische Kommission Änderung beim Grenzausgleichsmechanismus für CO2 vor
Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit sinnvoll miteinander in Einklang bringen
„Starke Wirtschaft gutes Klima“ so hieß es auf den Plakaten des südwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Dr. Peter Liese vor der Europawahl. Liese kann nun konkret darlegen, wie er diese Forderung für ein Unternehmen im Siegerland umgesetzt hat. Vor einiger Zeit war die Firma VETTER Industrie aus Burbach auf Liese zugekommen. Das unabhängige Familienunternehmen VETTER Industrie GmbH ist ein führender Hersteller von Gabelzinken für Gabelstapler sowie Baumaschinen und Vorreiter intelligenter Gabelzinkentechnologien. Die Firma hat Produktionsstandorte in Deutschland und den USA sowie Vertriebsbüros in Schweden, Spanien, Frankreich, Polen, Italien, Korea und Brasilien.
Firmeninhaber Arnold Vetter und weitere Vertreter des Unternehmens erklärten bei dem Gespräch, wie europäische Gesetzgebung sich im Siegerland auswirkt. 2023 hatten die europäischen Institutionen einen Grenzausgleichsmechanismus für CO2 beschlossen, den sogenannten CBAM. Er soll europäische Unternehmen schützen, die wesentlich höhere Klimaschutzauflagen haben als Konkurrenten zum Beispiel in der Türkei und China. Für Produkte wie Stahl müssen diese Unternehmen ab dem 1. Januar dieses Jahres Gebühren zahlen, wenn sie nicht die gleichen Umweltauflagen erfüllen wie ihre europäischen Konkurrenten. So weit so gut, doch der Teufel steckt im Detail. Vom Grenzausgleichmechanismus abgedeckt sind die Gabelzinken nicht, sie bestehen aber zu 99 % aus Stahl. Daher sah die Firma Vetter eine große Bedrohung für ihr Geschäft.
Peter Liese ist bei der Europäischen Kommission vorstellig geworden und im Rahmen einer grundsätzlichen Überarbeitung von CBAM, also des Grenzausgleichsmechanismus, hat die Kommission nun vorgeschlagen, viele Produkte zusätzlich in CBAM aufzunehmen. Dazu zählen auch die Gabelzinken. Damit ist ein großer Teil des Problems gelöst. „Ich halte es für unabdingbar, dass wir beim Klimaschutz weitermachen. Wir sind es unseren Kindern und Enkelkindern schuldig und wenn wir es richtig machen, können wir Klimaschutz und Wirtschaftswachstum zusammenbringen. Dafür brauchen wir weniger Bürokratie und vor allem faire Rahmenbedingungen: der Vorschlag der Europäischen Kommission ist dafür sehr wichtig. Ich werde mich dafür einsetzen, dass er schnell angenommen wird. Im Moment beginnen wir mit dem Grenzausgleichsmechanismus nur sehr, sehr vorsichtig, sobald er stärker wirksam wird, werden auch Gabelzinken davon erfasst. Ich bin mir bewusst, dass die Unternehmen vor einer Vielzahl weiterer Herausforderungen stehen und dass wir durch diesen Vorschlag nicht alle Probleme lösen, wir müssen also weiterarbeiten, trotzdem ist das ein wichtiger Erfolg für die Wirtschaft in unserer Region“, bekräftigt Peter Liese.
Arnold Vetter, Geschäftsführer der Firma Vetter Industrie, zeigte sich erfreut: „Dies ist ein ganz wichtiger Beitrag dazu, dass Wertschöpfung in einem zunehmend herausfordernden Wettbewerbsumfeld in Europa gesichert werden kann. Wir sind Herrn Dr. Liese sehr dankbar dafür, dass er sich dieses für viele Unternehmen in der Region wichtigen Themas direkt angenommen hat.“