Koordinierungsmechanismus soll Zeitzonenchaos verhindern / Jetzt muss der Ministerrat schnell handeln

Das Europäische Parlament hat sich am Dienstag mit riesiger Mehrheit für die Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung ausgesprochen. 410 Abgeordnete stimmten für eine entsprechende Vorlage des Verkehrsausschusses, 199 dagegen und 51 enthielten sich. Die Abgeordneten unterstützten damit einen Vorschlag der Europäischen Kommission aus Oktober 2018. „Viele Menschen leiden zumindest subjektiv unter der Zeitumstellung. Es gibt sogar seriöse Wissenschaftler die sagen, dass die Zeitumstellung unserer Gesundheit schadet. Auf jeden Fall sind die erwarteten Vorteile wie Energieeinsparung nicht eingetreten und die große Mehrheit der Menschen lehnt die Zeitumstellung, nicht nur in der Onlinekonsultation der Europäischen Kommission, sondern auch in repräsentativen Umfragen ab. Daher wäre es widersinnig die Zeitumstellung endlos weiterzuführen“, so Peter Liese.

Das Europäische Parlament schob jedoch den vorgeschlagenen Termin der letztmaligen Zeitumstellung gegenüber dem Kommissionsvorschlag deutlich nach hinten. Die letzte Zeitumstellung soll im Jahr 2021 stattfinden. Der Grund dafür ist, dass die Abgeordneten einen Koordinierungsmechanismus einführen wollen, um ein Zeitzonenchaos in der EU zu verhindern. „Aus rechtlichen Gründen können wir den Mitgliedsstaaten nicht vorschreiben, ob sie dauerhaft die Normalzeit (die sogenannte Winterzeit) oder die Sommerzeit wählen. Wenn wir das vorschreiben würden, könnte dies vor dem Europäischen Gerichtshof scheitern. Trotzdem sollten sich die Mitgliedstaaten koordinieren, damit man, wenn man zum Beispiel von Norddeutschland über die Niederlande und Belgien nach Frankreich fährt nicht drei Mal die Uhr umstellen muss.

Daher ist vorgesehen, dass die Mitgliedsstaaten zunächst in einem ersten Schritt der Europäischen Kommission melden, welche Zeit sie wählen und falls es zu viele Unterschiede gibt, soll man dann noch mal zusammenkommen um eine weitergehende Harmonisierung zu erreichen. Im besten Fall gibt es dann wie bisher, auch in Zukunft nur drei Zeitzonen in der Europäischen Union (zurzeit gehören Irland, Portugal und das noch EU-Mitglied Großbritannien zur Greenwich Time. Finnland, Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Zypern und die baltischen Staaten zur osteuropäischen Zeit, und der Rest der EU zur mitteleuropäischen Zeitzone). Wenn dieser Koordinierungsmechanismus dann abgeschlossen ist, brauchen die Verkehrsunternehmen, wie Eisenbahnen und Fluggesellschaften noch etwas Zeit um sich auf die Neuregelung einzustellen. Wir haben jetzt wirklich allen Bedenken Rechnung getragen und deswegen appelliere ich an den Ministerrat den Vorschlag so schnell wie möglich und am besten auch in der vom Parlament beschlossenen Form anzunehmen“, so Liese.