Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bioethik der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP/ED) Dr. Peter Liese begrüßte das Nein der irischen Bevölkerung zu einem Referendum über Abtreibung. Die irische Bevölkerung hatte am Mittwoch mit knapper Mehrheit (50,4% der Stimmen) eine Vorlage der Regierung abgelehnt, die ein verschärftes Abtreibungsverbot in die irische Verfassung aufnehmen wollte, gleichzeitig aber das menschliche Leben vor der Einnistung in die Gebärmutter weniger geschützt hätte.
Nach der Vorlage der Regierung wäre ausdrücklich klargestellt worden, dass ein drohender Selbstmord der Schwangeren nicht als Grund für eine Abtreibung in Irland akzeptiert wird. Dazu Liese:“ Ich verstehe zwar die Argumentation der Befürworter, die durch ein Urteil des obersten Gerichtshofes vor einigen Jahren die Gefahr sehen, dass Abtreibung im großen Stil durchgeführt wird.

Auf der anderen Seite ist Irland, was Schwangerschaftsabbrüche angeht, das restriktivste Land in Europa und es ist wirklich zweifelhaft, ob ein Referendum für eine noch restriktivere Gesetzgebung sinnvoll war. Die Praxis in Irland zeigt, dass die jetzige Rechtslage keinesfalls ausgenutzt wurde, in dem etwa Selbstmordabsichten vorgetäuscht wurden.

Bedauerlich ist, dass die Regierung im Zusammenhang mit dem Referendum keine Hilfsmöglichkeiten und Beratungsmöglichkeiten für Schwangere in Notlagen vorgesehen hat. Vollends unglaubwürdig wurde der Vorschlag der Regierung aber dadurch, dass er das menschliche Leben nur von der Implantation an schützt. Eine Annahme des Referendums hätte daher bedeutet, dass ab der Implantation selbst bei drohendem Selbstmord der Frau auf eine Abtreibung extrem hohe Strafen gestanden hätten, dass Embryonenforschung, die vor der Implantation stattfindet, jedoch nicht mehr geschützt wäre. Dies wäre angesichts der aktuellen Debatte in Europa ein verheerendes Signal gewesen,“ so Liese.

In seiner Fraktion herrschen nach Auskunft Lieses sehr unterschiedliche Auffassungen über das Thema Abtreibung und die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung, auch unter den irischen Vertretern. Alle waren sich jedoch einig, dass das irische Referendum in die falsche Richtung weist.

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