Vor allem über die Gefahren des Passivrauchens muss besser aufgeklärt werden

Das Europäische Parlament hat bei seiner letzten Sitzung in Straßburg beschlossen, dass die Warnhinweise auf Zigarettenschachteln drastisch vergrößert und verschärft werden sollen. Der bisher vorgeschriebene relativ kleine Aufdruck „Die EG-Gesundheitsminister warnen: „Rauchen gefährdet die Gesundheit“ soll durch Formulierungen wie „Rauchen erzeugt Krebs und Herzinfarkt“ ersetzt werden. Obligatorisch soll eine Formulierung sein, die lautet: „Wenn Sie rauchen,  gefährden Sie Ihre Mitmenschen, insbesondere Kinder“. Mindestens 35 % der Vorderseite soll vom Warnhinweis bedeckt werden. Die Entscheidung wird rechtsgültig, wenn auch der Ministerrat diesen Vorschlag übernimmt.

Im Vorfeld der Abstimmung hatte sich Dr. Peter Liese an die Bevölkerung Südwestfalens gewandt, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu dem entsprechenden Vorschlag der Kommission zu erfahren. Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich gemeldet haben, sprachen sich für größere und deutlichere Warnhinweise aus. Allerdings haben sich insgesamt nur wenige gemeldet.

Ein Änderungsantrag Lieses, der verlangte, die Tabaksubventionen in der Europäischen Union nach und nach zurückzuführen und mit dem Geld andere Einkommensmöglichkeiten in den betroffenen Regionen zu fördern, wurde vom Parlament mit knapper Mehrheit abgelehnt. "Ich finde, der Abbau der Tabaksubventionen ist längst überfällig, denn jede Strategie zur Prävention gegen Tabakmissbrauch wird ad absurdum geführt, wenn die Europäische Union gleichzeitig den Tabakanbau mit ca. 1 Milliarde Euro, d.h. ca. 2 Milliarden DM, pro Jahr fördert. Für die betroffenen Tabakbauern müssen Alternativen gefunden werden. Die Subventionen sind jedoch nicht auf Dauer zu verantworten - schon allein deshalb, weil der in Europa hergestellte Tabak schon jetzt nicht mehr in der EU abgesetzt werden kann."

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