Schutz der menschlichen Gesundheit gebietet Ersatz der gefährlichen Substanz

Der Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments hat ein EU-weites Verbot von PFT beschlossen. Wenn das Plenum des Europäischen Parlaments und der Ministerrat dem Votum folgen, müssen die gefährlichen Substanzen weitgehend aus der Produktion verschwinden.

PFTs sind vor wenigen Wochen in hohen Konzentrationen in der Ruhr und insbesondere in der Möhne gefunden worden. Daraufhin hatten die zuständigen Behörden Einwohnern von Teilen der Stadt Arnsberg empfohlen, Trinkwasser, das in diesem Fall aus der Möhne entnommen wird, nicht zur Bereitung von Säuglingsnahrung zu benutzen. Die Stadt Arnsberg hat mittlerweile umfangreiche Investitionen getätigt, um die Substanz aus dem Trinkwasser zu entfernen.

Die Maßnahmen der Stadt Arnsberg sind wichtig, um die Gesundheit der Bevölkerung vor Ort zu schützen. Langfristig aber kann es nicht sein, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern und den Kommunen dieses Problem aufhalsen. Wir müssen es an der Quelle bekämpfen. Der Schutz für die Gesundheit der Verbraucher, insbesondere der Kinder, gebietet den Ersatz dieser gefährlichen Stoffgruppe.

Das Votum des Umweltausschusses basiert auf einem Vorschlag der Europäischen Kommission. In diesem Vorschlag wird allerdings nur vorgesehen,  PFT in den Bereichen zu verbieten, in denen es ohnehin nicht mehr angewandt wird. Die Kommission will nach eigenen Angaben damit ausschließen, dass Firmen die Produktion wieder aufnehmen. Wichtig ist aber nach Ansicht der Umweltpolitiker im Europäischen Parlament, dass auch Anwendungen, die von der Industrie heute noch durch geführt werden, beendet werden. Wenn keine Ersatzmöglichkeiten existieren und die Entweichung des Stoffes in die Umwelt ausgeschlossen ist, werden zeitlich begrenzte Ausnahmen zugelassen.

Die wichtigste Änderung, die der Ausschuss beschlossen hat, ist die Ausweitung des Verbots, das bisher nur für PFOs, eine Untergruppe der PFTs, vorgesehen war, auf die zweite Gruppe PFOA.

In der Möhne und in der Ruhr sind beide Substanzen gefunden worden. Beide Substanzen sind nach Einschätzung der staatlichen amerikanischen Umweltbehörde EPA bedrohlich für die menschliche Gesundheit. Deswegen müssen wir beide Substanzen sobald wie möglich aus der Umwelt entfernen.

Das Europäische Parlament wird sich in wenigen Wochen mit dem Vorschlag befassen, anschließend ist der Ministerrat, d.h. die Vertreter der Mitgliedstaaten, am Zug. Die nordrheinwestfälische Landesregierung setzt sich im Bundesrat für das Verbot ein.