70 Milliarden Euro für Periode 2014-2020 / Mehr Förderung für KMUs - davon kann Südwestfalen besonders profitieren

In der vergangenen Förderperiode bis Ende 2013 haben die heimischen Forschungseinrichtungen, Unternehmen und öffentliche Stellen mehr als 21 Millionen Euro an EU-Forschungsgeldern erhalten. Insgesamt flossen davon rund 14 Millionen an öffentliche Forschungseinrichtungen der Region und 7 Millionen an die heimischen Unternehmen. Darauf machte Peter Liese aufmerksam. Zugleich wies Liese darauf hin, dass das Europäische Parlament bereits Horizont 2020, das neue EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, beschlossen hat, das seit Januar 2014 bis  2020 rund 70 Milliarden Euro für europäische Forschungsförderung bereitstellen wird. Peter Liese zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, insbesondere mit den verbesserten Förderungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs).

Kommission könnte ambitionierter sein, aber gute Basis für weitere Diskussionen / Heimische Unternehmen führend in Einspartechnologie

Die Europäische Kommission hat heute ihre Strategie für die Energieeffizienz bis zum Jahr 2030 festgelegt. Sie ergänzt damit ein Papier aus dem Frühjahr, das bereits Ziele für die Reduktion von CO₂ (40%) und den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien (27%) festgelegt hat. Durch moderne Technologien wie effiziente Heizkessel oder stromsparende Haushalsgeräte soll die Europäische Union bis 2030 Energieeinsparungen von 30% im Vergleich zu einem Basisjahr erreichen. Das Ziel liegt damit über den zunächst vom scheidenden Präsident Barroso favorisierten 25% und auch deutlich über dem Ziel für Erneuerbare Energien. Das Europäische Parlament hat in einer Resolution, die von Industrie- und Umweltausschuss gemeinsam erarbeitet worden war, ein Ziel von 40% gefordert.

Wichtige Entscheidung der Europäischen Union in der kommenden Woche / Heimische Unternehmen führend in Einspartechnologie

"Die Europäische Union braucht eine ambitionierte Strategie zur Förderung der Energieeffizienz", dies erklärten der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese und Vertreter heimischer Unternehmen bei einem Gespräch mit Journalisten beim Leuchtenhersteller Trilux in Arnsberg. Anlass für das Pressegespräch war die für kommende Woche, den 23. Juli, erwartete Entscheidung der Europäischen Kommission. Die Europäische Kommission will dann unter Federführung von EU-Energiekommissar Oettinger Vorschläge für die Förderung von Einspartechnologien, z.B. sparsamen Heizsystemen und LED-Leuchten, machen.

Mindestens 30% Energieeffizienz verbindlich

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat bei seiner Vorstellungsrede im Europäischen Parlament ein deutliches Zeichen für eine ambitionierte europäische Klima-und Energiepolitik gesetzt. Mehrfach betonte er die Bedeutung der erneuerbaren Energien und des Klimaschutzes. Besonders präzise war Juncker bei der zurzeit in der amtierenden Kommission sehr umstrittenen Frage der Energieeffizienz. Juncker forderte wörtlich ein Effizienzziel von mindestens 30% für 2030.

Historischer Sieg für Demokratie in Europa / Kandidat setzt richtige Akzente

Der ehemalige luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker ist vom Europäischen Parlament mit deutlicher Mehrheit zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt worden. Erstmals war der Kommissionspräsident nicht in einer geheimen Sitzung von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder ausgekungelt worden, sondern er ging als Spitzenkandidat in die Europawahl. "Heute ist ein großer Tag für die Demokratie in Europa. Die Bürgerinnen und Bürger haben durch ihre Stimmabgabe gesagt, wer Kommissionspräsident werden soll. Ich habe mich sehr für diese Entwicklung eingesetzt und bin froh, dass wir unser Ziel erreicht haben", so der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese nach der Wahl. Bei seiner Rede bekräftigte Jean-Claude Juncker, dass sich Europa verstärkt um Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze kümmern muss. Ein Mittel sind Investitionen in Energieeffizienz. "Hier setzt Juncker die richtigen Akzente. Momentan zahlen wir mehr als 1 Mrd. Euro für Energieimporte - das meiste davon an Russland. Dieses Geld wäre bei unseren Handwerkern und unserer Industrie besser aufgehoben. Gerade bei uns in Südwestfalen haben wir viele Unternehmen und Handwerker, die sich auf Energieeffizienz spezialisiert haben", so der heimische Abgeordnete weiter.

Ambitionierte europäische Energieeffizienz-Strategie für 2030 gefordert

"Die Europäische Union braucht eine ambitionierte und effektive Strategie für Energieeffizienz bis 2030", dies erklärte der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion in Europäischen Parlament (EVP- Christdemokraten), Dr. Peter Liese.

"Um CO₂ und den Verbrauch von fossilen Brennstoffen, wie zum Beispiel Gas und Öl, zu reduzieren, gibt es keine kosteneffizientere Maßnahme. Der Bau neuer Kernkraftwerke, erneuerbare Energien sowie CO₂-Abscheidung und Lagerung (CCS) sind wesentlich teurer", so Liese, der auch Berichterstatter im Umweltausschuss für die Energieeffizienz-Richtlinie war.

Erneut als Koordinator im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gewählt

Dr. Peter Liese ist heute einstimmig zum Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament, EVP-Christdemokraten, für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gewählt worden. Der Ausschuss ist federführend für die meisten Gesetzgebungsverfahren im Europäischen Parlament. Peter Liese freut sich über das Vertrauen seiner Kollegen und will sein Amt auch für die Region Südwestfalen nutzbar machen. "Viele europäische Gesetzgebungsverfahren betreffen unsere Region, zum Beispiel die Arbeitsplätze hier vor Ort, sehr direkt. Ich lade alle Arbeitgeber und Arbeitnehmer  ein, mit konstruktiven Vorschlägen unsere Arbeit im Ausschuss zu begleiten", so Liese.

Sicherheit der Patienten muss absoluten Vorrang haben / EU-Verordnung ändert nichts an bewährten Prinzipien

"Die Sicherheit und das Leben der Patienten müssen Vorrang vor allen anderen Überlegungen haben. Falls es im EU-Recht Korrekturbedarf gibt- werde ich mich energisch dafür einsetzen", dies erklärte Peter Liese anlässlich der Diskussion über eine angebliche Gefährdung von Patienten durch eine EU-Verordnung zu Hubschrauberlandeplätzen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte Ende Mai in einer Pressemitteilung die Gefahr heraufbeschworen, dass Patienten nicht mehr optimal versorgt werden können, da Hubschrauber nicht mehr überall landen dürfen.

Olpe/HSK/Brüssel – Jugendliche aus Oberveischede und anderen Dörfern in Südwestfalen haben jetzt das Projekt „Jugend filmt Dorf“ in Brüssel vorgestellt. Anlässlich des NRW-Sommerfestes der Landesregierung haben die Jugendlichen ihr Projekt Vertretern von Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und anderen EU-Institutionen präsentiert. Anschließend lud Dr. Peter Liese die jungen Menschen aus Südwestfalen zu einem Besuch des Europäischen Parlaments ein.

Gesundheitsinitiative Südwestfalen stellt sich in Brüssel vor

Südwestfalen/Brüssel – Die Gesundheitsinitiative Südwestfalen hat sich anlässlich des NRW-Festes in Brüssel jetzt den europäischen Institutionen vorgestellt. Die Initiative ist ein Zusammenschluss aus heimischen Unternehmen und Institutionen im Gesundheitsbereich, zum Beispiel im Bereich der Medizintechnik, Krankenhäusern und Hochschulen.

Ein zentrales Anliegen ist die Bekämpfung des Fachkräftemangels. Bei Gesprächen waren sich Dr. med. Peter Liese, auch gesundheitspolitische Sprecher seiner Fraktion und Geschäftsführerin Nadine Möller einig, dass es entgegen den ursprünglichen Plänen der Europäischen Kommission weiterhin möglich sein muss, ohne Abitur den Beruf der Krankenschwester oder des Krankenpflegers zu ergreifen. Das Europäische Parlament wird in Kürze einen Beschluss fassen, der dies sicherstellt.

Potential unserer „hidden“ Champions nutzen.

Gemessen am Anteil der Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im produzierenden Gewerbe ist Südwestfalen mit 47,4 Prozent die drittstärkste Region Deutschlands. Viele Firmen in Südwestfalen sind sogenannte hidden Champions (relativ unbekannte, kleine oder mittelständische Unternehmen, die in ihrem Bereich jedoch Marktführer sind) und teilweise weltweit tätig. Die Regionale 2013 unterstützt auch mit EU-Fördermitteln viele Projekte wie beispielsweise das Anwenderzentrum Formenbau Südwestfalen, um die Kompetenz vor Ort weiter auszubauen. Die Gesamtfördersumme des Regionale Projektes „Anwenderzentrum Formenbau Südwestfalen“ beträgt 3,256240 Mio. €, davon sind 2,035 Mio. € ZIEL-2-Mittel, die sich das Land und die EU teilen.

Europäisches Parlament will Roaming-Gebühren komplett abschaffen

Gebühren seit 1. Juli 2013 nochmals gesenkt / Gespräche im Ausland sollen bald genauso teuer sein wie in Südwestfalen

Südwestfalen/Brüssel – Seit dem 1. Juli 2013 sind Handy-Telefonate und mobiles Internet-Surfen im Ausland nochmals billiger. Dank der so genannten EU-Roaming-Verordnung müssen die europäischen Mobilfunkfirmen ihre  Gebühren für Telefonate, SMS und mobiles Surfen im Ausland (Roaming) erneut senken und neue Preisobergrenzen einhalten.
Darüber informierten heute Thomas Bradler, Telekommunikationsexperte der Verbraucherzentrale NRW, und der heimische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese.

Erweitern Sie Ihr Wissen zu von der EU geförderten Projekten in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland!

Barrierefreie Tourismusanwendungen für Blinde und Sehbehinderte in Soest, die Verbesserung der Lebensqualität in ländlichen Räumen durch LEADER im Sauerland oder ein Forschungsprojekt der Universität des Saarlandes zur Hilfe für Schwerhörige – Das sind einige der Projekte im Südwesten Deutschlands, die durch die EU unterstützt werden.

„Einer von Uns“ will Embryonenschutz in der EU stärken

Die europäische Bürgerinitiative „Einer von Uns“ will den Embryonenschutz in der Europäischen Union stärken. Eine Gruppe von Politikern verschiedener Parteien (u.a. Hubert Hüppe (CDU), MdB und Behindertenbeautragter der Bundesregierung, Robert Antretter (SPD), ehemaliges MdB und Ehrenvorsitzender der Bundesvereinigung Lebenshilfe und Peter Liese (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten)) rief jetzt in Berlin dazu auf, die Unterschriftenaktion zu unterstützen.

Einheitliche Anforderungen für die Hauptuntersuchung in ganz Europa wichtig / Unnötige Schikane für Autofahrer abgewendet

Das Europäische Parlament hat neue Rahmenbedingungen für die technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Anhängern beschlossen und damit das Vorhaben der Europäischen Kommission, betagte Autos jedes Jahr zur Hauptuntersuchung zu schicken, als „unnötige Schikane für Autofahrer“ abgelehnt. Es sollen aber europaweit Mindeststandards festgelegt werden, um die Anforderungen an die Mitgliedstaaten zu harmonisieren und somit eine Erhöhung der Verkehrssicherheit zu erreichen.

Europäisches Parlament im zweiten Anlauf für Stärkung

Peter Liese: Verbesserung des Kommissionstexts /EU-Regelung besser als nationaler Flickenteppich / Keine Strompreiserhöhung für Mittelstand und Verbraucher

Das Europäische Parlament hat sich im zweiten Anlauf für die Stärkung des europäischen Emissionshandels ausgesprochen. Um das System zu stabilisieren, sollen zeitweilig Zertifikate aus dem Markt genommen werden. Der Preis war ursprünglich mit 30 Euro kalkuliert worden, zuletzt war er aber stabil unter 5 Euro. Dadurch gab es keine Anreize mehr, in saubere Technologien zu investieren und die Einnahmen die in Deutschland insbesondere für die Energiewende zur Verfügung stehen sollten, fielen aus.

Die heute beschlossene Stärkung des Systems ist insbesondere wichtig für viele Unternehmen in Südwestfalen, die von Projekten der Energiewende profitieren. 100 % der Einnahmen des Emissionshandels gehen in Deutschland in den nationalen Energie- und Klimafonds. Aus diesem werden nicht nur Projekte für die Gebäudesanierung und die Förderung der Elektromobilität, sondern z.B. auch Unterstützungen für die Kommunen zur Einführung von energieeffizienter Straßenbeleuchtung (LED) finanziert.

Verbesserung des Kommissionstexts /EU-Regelung besser als nationaler Flickenteppich / Keine Strompreiserhöhung für Mittelstand und Verbraucher

Das Europäische Parlament hat sich im zweiten Anlauf mit knapper Mehrheit für die Stärkung des europäischen Emissionshandels ausgesprochen. Um das System zu stabilisieren, sollen zeitweilig Zertifikate aus dem Markt genommen werden. Der Preis war ursprünglich mit 30 Euro kalkuliert worden, zuletzt war er aber stabil unter 5 Euro. Dadurch gab es keine Anreize mehr, in saubere Technologien zu investieren und die Einnahmen die in Deutschland insbesondere für die Energiewende zur Verfügung stehen sollten, fielen aus.

Neue Preise für SMS, mobiles Internet und Telefonieren in der Europäischen Union treten in Kraft / Roaming soll ganz abgeschafft werden

Ab sofort wird die mobile Internetnutzung mit Smartphones oder Handys erneut günstiger. Dann gelten die nochmals gesenkten Tarifobergrenzen für die Mobilfunknutzung im EU-Ausland (Roaming).

Die Tarife für das mobile Herunterladen von Daten jenseits der Landesgrenze werden um 25 Cent pro Megabyte günstiger. Statt bisher 0,70 €/MB zuzüglich Mehrwertsteuer darf der neue Tarif künftig nur noch 0,45 €/MB plus Mehrwertsteuer betragen. Eine SMS darf aus einem anderen EU-Land nur noch maximal 8 Cent plus Mehrwertsteuer kosten und auch die Gesprächstarife müssen sinken: Der Preis für ein angenommenes Telefonat darf zuzüglich Mehrwertsteuer nur noch 7 Cent pro Minute und für einen selbst getätigten Anruf 24 Cent betragen. 2014 sinken die Preise noch einmal.

Dazu der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese: „Wir haben mehr Wettbewerb in den Markt gebracht und die bisherige Abzocke beim Roaming beendet. Besonders beim mobilen Datendownload waren die Tarife sehr hoch und sachlich überhaupt nicht gerechtfertigt. Man will im Urlaub oder auf der Dienstreise seinen Freunden ein Foto schicken oder herausfinden, ob es ein gutes Restaurant in der Nähe gibt, und das zu den ortsüblichen und nicht erhöhten Auslandtarifen“.

Die EU-Kommission strebt zudem ein Ende der Roaming-Gebühren bis 2015 an. „Der Vorschlag wird demnächst dem EU-Parlament präsentiert. Dann wird es hoffentlich zügig vorangehen, so dass die Roaming-Kosten 20015 komplett wegfallen können. Dafür werde ich mich einsetzen“, so der heimische Abgeordnete.

Stadt Winterberg bei europäischen Wettbewerben besonders erfolgreich

„Die Mittel aus dem europäischen Haushalt sind in Winterberg zielgerichtet und nachhaltig eingesetzt worden. Sie machen unsere Heimat für Einheimische und Touristen noch attraktiver“ lautet das Fazit eines Besuchs bei der Stadt Winterberg.

Bürgermeister Werner Eickler, Tourismusdirektor Michael Beckmann und Dr. Nicolaus Prinz von dem EU-Projekt AktivZeit Winterberg stellten dabei die vielfältigen Aktivitäten der Stadt vor.

Seit 2007 können sich Kommunen, Firmen und Institutionen aus Südwestfalen um sogenannte Ziel-2- Projekte bewerben. Bis 2006 ging dies nur im Ruhrgebiet. In einem Landeswettbewerb müssen sich die südwestfälischen Institutionen gegen andere Regionen durchsetzen. Der Stadt Winterberg ist diese besonders gut gelungen. Allein vier Projekte aus dem Ziel-2-Programm bekamen den Zuschlag. Der Klimaberg Kahler Asten, Mountainbike-Trailpark Winterberg, das Projekt Natürliches HochGefühl - Landtschaftstherapie auf der HochHeide und die AktivZeit Winterberg. Insgesamt handelt es sich um 757.600 Euro Fördermittel aus Töpfen der EU und des Landes Nordrhein-Westfalen. Hinzukommen noch viele Projekte, von denen Winterberg indirekt profitiert: So hat sich der Sauerlandtourismus mit einigen Projekten erfolgreich beworben, zum Beispiel den Ausbau des Sauerländer Höhenpflugs, ebenso wie der Rothaarsteig-Verein.

Seit Jahren profitiert Winterberg auch aus dem Leader-Programm zur ländlichen Entwicklung, wodurch etwa der Ziegenhellenturm neu aufgebaut werden kann. Aus dem Naturschutzprojekt LIFE+ profitieren die Bergwiesen rund um Winterberg, auf denen seltene Arten geschützt werden.

Besonders intensiv wurde das Projekt AktivZeit Winterberg diskutiert. Dabei wurde über die gesundheitstouristischen Neuausrichtung der Ferienwelt Winterberg gesprochen, in der insbesondere über die Bewegung und das Erleben von Natur das Thema Gesundheit transportiert wird. Die Fördersumme der Konzeption beträgt 372.800 Euro. Nicolaus Prinz fasst das Projekt wie folgt zusammen: „Die AktivZeit Winterberg geht neue Wege im Gesundheitstourismus in dem sie naturnahe Angebote schafft, die Bewegung, Entschleunigung und regionale Kulinarik innovativ verknüpfen. Im Vordergrund steht eine ganzheitliche und selbstverantwortliche Herangehensweise zur Stärkung sowie zum Erhalt der physischen und psychischen Gesundheit“.

Bei den anstehenden Verhandlungen um die finanzielle Vorausschau für die Projekte, von denen Südwestfalen profitiert, werde ich mich für die Region einsetzen. Sowohl innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen als auch in der Europäischen Union muss man natürlich immer wieder dafür kämpfen, dass gute Projekte wie in Winterberg auch eine Chance bekommen. Dafür setze ich mich in Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion ebenso ein, wie in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission.