Forderung zur Wiedereinführung von EU-Vorschriften über gekrümmtes Obst und Gemüse verhindert /  Hinter Forderung stecken keine "EU-Bürokraten"

Die Europaabgeordneten von CDU und CSU haben bei einer gestrigen Abstimmung im Europäischen Parlament Forderungen zur Wiedereinführung von EU-Vorschriften zur Gurkenkrümmung abgewehrt. Bei der Abstimmung im Plenum verhinderten sie einen entsprechenden Antrag spanischer Abgeordneter. Die Europäische Kommission hat die EU-Regelungen zur Krümmung von Gurken und Bananen bereits vor einiger Zeit vollkommen abgeschafft. Für die Bürgerinnen und Bürger war dies Symbol europäisch-bürokratischer Regelungswut. Wir haben jetzt  Forderungen abgewehrt, diese Vorschriften wieder einzuführen.

Spanische Abgeordnete hatten in der gestrigen Abstimmung über die "Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse" eine Klausel eingebracht, die die "nahezu vollständige Abschaffung der EU-Vermarktungsnormen in den Sektoren Obst und Gemüse ... bedauert".

Der Antrag forderte die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission auf, "die Auswirkungen dieser Maßnahme eingehend zu prüfen und gegebenfalls wieder einen festen Gemeinschaftsrahmen einzuführen". Dieser Abschnitt wurde mit den Stimmen von CDU und CSU aus dem Bericht gestrichen.

Auch hinter den noch so merkwürdig lautenden Forderungen stehen nicht immer sogenannte "EU-Bürokraten", sondern handfeste wirtschaftliche und politische Interessen.

Insbesondere von Handelsverbänden wurde eine Wiedereinführung der Vorschriften über gekrümmtes Obst und Gemüse gefordert. Hier zeigt sich deutlich, dass nicht hinter jeder Entscheidung aus Brüssel ungebremste Regulierungswut steckt, sondern politische und wirtschaftliche Interessen. Ich halte es dennoch für richtig, dass Europa auf diesem Feld nicht wieder aktiv wird. Die Gurkenkrümmung geht Europa nichts mehr an, und dabei soll es auch bleiben.

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