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Peter Liese: Europa muss in schwierigen Zeiten handlungsfähig sein / Politik aus der Mitte gestalten / Rot-grüne Auswüchse aus der letzten Legislaturperiode korrigieren
Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit die neue Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen bestätigt. 370 stimmten dafür, 282 dagegen, 36 enthielten sich. „Es ist sehr wichtig, dass die Europäische Kommission schnell ihre Arbeit aufnimmt. Der 06. November hat vieles verändert. Durch die Wahl von Donald Trump sind wir herausgefordert und der Zerfall der Ampel-Koalition ist zwar langfristig gut für Deutschland, aber im Moment ist der Bundeskanzler eine lahme Ente. Es ist gut, dass wenigstens die Europäische Kommission steht und eine klare Mehrheit hinter sich hat. Entgegen meiner anfänglichen Skepsis unterstütze ich auch die Wahl von Oliver Varhélyi zum neuen Gesundheitskommissar. Er hat mich mit seiner Kompetenz durchaus überrascht. Insbesondere ist es wichtig, dass Viktor Orbán die EU nicht in Geiselhaft nimmt. Bei einer Ablehnung von Varhélyi hätten wir möglicherweise monatelang auf einen neuen Kandidaten warten müssen und von Orbán hätten wir sicherlich nichts Besseres bekommen. Ich halte es auch ausdrücklich für richtig, dass Italien als eines der drei großen Länder in die Führung der Europäischen Union eingebunden ist. Raffaele Fitto ist kein Rechtsradikaler und die italienische Regierung hat sich konstruktiv eingebracht, im Gegensatz zur ungarischen Regierung zum Beispiel“, erklärte Peter Liese, Sprecher für Umwelt und Gesundheit der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten).
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Deutlich stärkere Gewinne als im Bundesschnitt
Peter Liese: Dank an Wählerinnen und Wähler sowie ehrenamtliche Helfer / Große Ehre und große Verantwortung, weiterhin für unsere Region arbeiten zu dürfen / Ergebnis der AfD erschreckend, aber auch Dank an alle, die sich gegen Rechtsradikale engagieren
Die CDU ist mit 39,04% erneut mit großem Abstand stärkste Kraft in Südwestfalen bei der Europawahl geworden. Peter Liese als Spitzenkandidat und auch Spitzenkandidat für die CDU-NRW liegt überall deutlich vor allen Wettbewerbern. Auch Die Zugewinne für die CDU sind in den fünf südwestfälischen Kreisen deutlich höher als im Rest von Deutschland.
(Eigene Berechnung)
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Reisen nach Brüssel gehen an Bürgerinnen und Bürger aus ganz Südwestfalen / Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, zieht die Gewinnerinnen und Gewinner
Der Hauptgewinn des Europa-Quiz des südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese geht an Elke Römling aus Soest. Anlässlich der Europawahl hatte Peter Liese ein Quiz zu europäischen Themen veranstaltet. Der Gewinner hatte alle Fragen richtig beantwortet und wurde von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola als Hauptgewinn gezogen. Des Weiteren gewinnen aus dem Kreis Soest Heinrich Schönhense aus Ense, Stefanie Scheithauer aus Rüthen und Mirco Lohmann aus Werl eine Fahrt nach Brüssel und Werner Hallmeister aus Warstein, Erich Reineke aus Wickede und Karin Schwier aus Bad Sassendorf eine Tour mit dem Berge-Bus durch das Sauerland.
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Die Extremisten wollen Europa zerstören - Wir wollen Europa verteidigen, verbessern und stärken
Ein breites Bündnis in Südwestfalen ruft die Menschen zur Teilnahme an der Europawahl und zum Kampf gegen antieuropäische Extremisten auf. Dies teilte der CDU-Europakandidat für Südwestfalen und Spitzenkandidat der CDU-NRW, Dr. Peter Liese, mit. Gemeinsam mit den Vertretern von SPD, Grünen und FDP, sowie mit vielen gesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften, Arbeitgebern, Sauerländer Schützenbund, Sportverbänden und kirchlichen Organisationen, appelliert die CDU in Südwestfalen zur Wahl zu gehen und den Parteien eine Abfuhr zu erteilen, die die europäische Einigung infrage stellen. Wörtlich heißt es in dem Aufruf: „Die demokratischen Parteien haben unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie sich die Europäische Union in Zukunft entwickeln soll. Die Bürgerinnen und Bürger haben im Juni die Wahl auch darüber, in welche Richtung sich Europa weiterentwickeln soll und welche demokratische Partei ihre Vorstellungen besonders stark umsetzen kann“.
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