Beschluss schafft auch fairere Wettbewerbsbedingungen für Landwirte

Vor 90 Jahren erfand Alexander Fleming das Penicillin. Er ermöglichte damit eine Revolution in der Medizin und rettete Millionen von Menschen das Leben. Aber jetzt verlieren Antibiotika ihre Wirkung. 25.000 Menschen in der Europäischen Union sterben jährlich, weil die Keime gegen Antibiotika resistent werden. Kürzlich wurden sogar in Badeseen antibiotikaresistente Keime entdeckt. Zwar ist dies für gesunde Menschen kein Problem, aber geschwächte Personen könnten Schaden erleiden und bei offenen Wunden muss man vorsichtig sein. Auf jeden Fall zeigt dieses Beispiel, dass dringend gehandelt werden muss.

Dr. med. Peter Liese fordert eine verbesserte Hygiene im Krankenhaus und einen sorgfältigeren Umgang mit der Verschreibung von Antibiotika, auch in der Humanmedizin. Dies ist in erster Linie eine nationale Aufgabe. Die EU jedoch wird hier unterstützend tätig. Sie hilft zum Beispiel bei der Erforschung von Schnelltests, die in der Praxis eine Auskunft darüber ermöglichen, ob eine Infektion überhaupt von einem Bakterium verursacht wird, oder ob man, weil es sich um einen Virus handelt, auf Antibiotika verzichten kann.

Anke Fuchs-Dreisbach und Peter Liese zu Gesprächen bei der Graebener Maschinentechnik

„Wie können wir in Zukunft eine umweltverträgliche Mobilität ermöglichen?“, mit dieser Frage beschäftigen sich alle politischen Ebenen im Moment besonders intensiv. Um sich über den neuesten Stand der Brennstoffzellenentwicklung zu informieren, besuchten die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Fuchs-Dreisbach und  Peter Liese, gemeinsam mit CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Benedikt Büdenbender, Kreistagsfraktionsvorsitzenden Bernd Brandemann und dem Vorsitzenden des Regionalrates für Südwestfalen Hermann-Josef Droege, die Graebener Maschinentechnik GmbH & Co. KG in Netphen-Werthenbach. Der familiengeführte Maschinenbauer zählt weltweit zu den führenden Anbietern von Anlagentechnik zur Herstellung von Bipolarplatten – einer Kernkomponente der Brennstoffzelle.

Auszeichnung mit Minister Herbert Reul und Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber in Straßburg


Peter Liese erhielt in Straßburg das Bundesverdienstkreuz am Bande. Bei der Verleihung wurden gleichzeitig auch der NRW-Innenminister und frühere Europaabgeordnete Herbert Reul sowie der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Europäischen Parlament und stellvertretende CSU Vorsitzende Manfred Weber mit dem Orden ausgezeichnet. In der Begründung für Peter Liese hieß es unter anderem, dass er sich seit über 25 Jahren für Entwicklungshilfeprojekte in Guatemala einsetzt. Außerdem wurde hervorgehoben, dass er sich seit Jahrzenten in kirchlichen Organisationen wie z.B. Kolping und dem Zentralkomitee der Katholiken engagiert. „Ich freue mich sehr über die Auszeichnung, vor allem weil mit Manfred Weber  auch unser Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament die gleiche Auszeichnung erhält. Mit seinem Chef auf eine Stufe gestellt zu werden, ist doch eine schöne Sache“, erklärte Liese. 

Deutliches Signal / Wirtschaftlicher Druck sorgt hoffentlich für Umdenken / keine EU-Mitgliedschaft


Die EU-Mitgliedstaaten haben kürzlich beschlossen, mit der Türkei vorerst keine Verhandlungen über eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union aufzunehmen. Darauf machte Peter Liese aufmerksam. Grund für diese klare Haltung sei, dass sich das Land zuletzt immer weiter von der Europäischen Union und deren Werten wegbewegt habe. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte diesen Schritt deshalb bereits im vergangenen Jahr gefordert. Liese begrüßte den nun gefassten, offiziellen Beschluss der EU-Mitgliedstaaten. „Die Verhaftungen von Oppositionellen, Journalisten und die besorgniserregenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit können nicht tatenlos hingenommen werden. Deshalb ist es richtig jetzt auch einmal ein deutliches Zeichen zu setzen. Langfristig brauchen wir aber natürlich eine gute und freundschaftliche Partnerschaft mit der Türkei, aber wer die Menschenrechte und unsere europäischen Werte dermaßen mit Füßen tritt, muss auch mit den Konsequenzen leben. Der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit der EU war bislang immer eines der Kernanliegen Präsident Erdogans gewesen, weil ihm dies für Wirtschaftswachstum sorgt. Die EU ist mit Abstand der größte Handelspartner der Türkei und eine Ausweitung der Zollunion würde die türkische Wirtschaftsleistung um fast 2 Prozent steigern. Ich hoffe, dass dadurch nun langsam ein Umdenken in der Türkei stattfindet“, so Liese. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei zur Europäischen Union lehnt Liese seit vielen Jahren ab.