Kommission nach Anhörungen noch stärker

Straßburg – Das Europäische Parlament hat mit 423 zu 209 Stimmen für die neue Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker gestimmt. Sie kann damit ihr Amt am 1. November antreten. "Die Bestellung der Europäischen Kommission ist ein großer Sieg für die Europäische Demokratie. Jean-Claude Juncker wurde als Spitzenkandidat der Christdemokraten bei der Europawahl gewählt und durch die Anhörungen im Europäischen Parlament wurde sein Team nochmals gestärkt. In der Kommission gibt es viele politische Schwergewichte.

Besonders spannend finde ich, dass mit Valdis Dombrovskis und Jyrki Katainen zwei ehemalige Regierungschefs, die erst Anfang 40 sind, als Vize-Präsidenten arbeiten werden. Schwachstellen im Team, wie zum Beispiel die zunächst vorgeschlagene slowenische Kandidatin Bratusek für die Energieunion haben wir zurückgewiesen. Jean-Claude Juncker hat auch auf das Parlament gehört und zum Beispiel die Zuständigkeit für Arzneimittel und Medizinprodukte, wie von uns verlangt, zurück zum Gesundheitskommissar gegeben", so der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, der auch Sprecher der größten Fraktion (EVP-Christdemokraten) im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit ist.