Starke Heimat. Starkes Europa.

Unsere Heimat ist wunderschön und bärenstark. Die Kreise Soest, Siegen-Wittgenstein, Olpe, Mark und Hochsauerland bilden als Region Südwestfalen die stärkste Wirtschaftsregion in NRW und die drittstärkste deutschlandweit. Jedes Jahr kommen hunderttausende Touristen, um dort Urlaub zu machen, wo wir wohnen dürfen. Dass ich schon seit vielen Jahren diese Region im Europäischen Parlament vertreten kann, ist für mich eine große Ehre. Ich sehe mich als Anwalt der Region und versuche, Anliegen der Bürgerinnen und Bürger aus Südwestfalen in die europäische Politik einzubringen. In vielen konkreten Fällen, zum Beispiel bei Problemen für Bürger im europäischen Ausland, konnten meine Mitarbeiter und ich schon helfen. Wir geben Tipps für Förderprogramme und helfen bei der Vermittlung von Partnern im EU-Ausland. Jede Woche spreche ich mit den Bürgerinnen und Bürgern in Südwestfalen über ihre Ideen für Europa und regelmäßig empfange ich Besuchergruppen aus Südwestfalen im Europäischen Parlament. Arbeitnehmer und Arbeitgeber kommen mit konkreten Problemen und Lösungsvorschlägen regelmäßig auf mich zu und in vielen Bereichen konnten wir schon helfen.


Ich arbeite nicht nur für Südwestfalen, sondern ich lebe auch in unserer wunderschönen Region, nämlich in Meschede. Obwohl meine Arbeit in Brüssel und Straßburg sehr spannend ist, freue ich mich jede Woche, wenn ich, meistens am Donnerstag nach Hause komme und Termine in unserer Region wahrnehmen kann.

Hierzu habe ich vor ein paar Jahren zusammen mit einem jungen Filmemacher aus Südwestfalen vor einigen Jahren einen informativen Film erstellt, der hier auf YouTube zu sehen ist. Eine ausführlichere Version finden Sie ebenfalls auf YouTube.

 

Schützenfest gerettet: Direktes Engagement von Ursula von der Leyen

Die Europäische Kommission hatte über ein Verbot von Bleimunition beraten. Zwei Ausschüsse der Europäischen Chemikalienagentur hatten grundsätzlich ein Verbot von Bleimunitionen vorgesehen und damit das traditionelle Vogelschießen bei Schützenfesten betroffen. Das Schützenwesen gehöre in Deutschland zum immateriellen Kulturerbe. Ein Verbot von Bleimunition hätte eine Umrüstung der Schieß-Vorrichtungen (Vogelhochstand, Schießanlage, Lafette, Geschossfang, Bodenbeläge) bedeutet und für die Vereine hohe Kosten, die durch die Corona-Pandemie ohnehin in den letzten Jahren vor Schwierigkeiten gestellt wurden.

Als Arzt und Umweltpolitiker habe ich keinen messbaren Vorteil für Umwelt und Gesundheit gesehen. Blei ist zwar schädlich für Umwelt und Gesundheit, aber die Mengen sind sehr gering, weil Vogelschießen ja nur ein bis zweimal im Jahr stattfindet und es gibt heute schon Maßnahmen, um das Blei aufzufangen. Daher habe ich in verschiedenen Gesprächen mit Ursula von der Leyen und ihren Mitarbeitern auf eine entsprechende Ausnahme gedrängt und gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Friedrich Merz, Carsten Linnemann, Florian Müller, Paul Ziemiak, Christian Haase, Volkmar Klein und Hans-Jürgen Thies einen Brief an die Europäische Kommission geschrieben.
Der Einsatz hat sich gelohnt und die Schützen können aufatmen, es wird kein Verbot von Bleimunition beim Vogelschießen geben. Dies hat mir Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem persönlichen Schreiben bestätigt. Wörtlich schreibt Ursula von der Leyen: „sind wir in jedem Fall überzeugt, dass es unverhältnismäßig wäre, künftige Beschränkungen auf die in Ihrem Schreiben angesprochenen traditionellen Schießsportveranstaltungen in kontrollierter Umgebung oder auf das Schießen mit historischen Waffen anzuwenden.“

Mehr Informationen: "Einsatz hat sich gelohnt: Schützen können aufatmen" (21.12.2023)

 

EU-Fördergelder machen Südwestfalen noch attraktiver

Auf vielfältige Weise profitiert unsere Region von Fördergeldern. Diese machen Südwestfalen sowohl für Einheimische als auch für Touristen attraktiver, fördern innovative Ideen in Unternehmen, Kommunen und sonstigen Institutionen. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt Projekte aus den Themenfeldern Innovation, Nachhaltigkeit, Mittelstandsförderung, Lebensqualität, Mobilität und Strukturwandel in Kohlerückzugsregionen, z.B.:

  • Hochsauerlandkreis: 493.509,83 € EU-Förderung erhielt 2023 der KreisSportBund Hochsauerlandkreis für seine digitale und mediale Ausstattung mit entsprechender Hardware und der dazugehörigen Software.

  • Kreis Olpe: Die Vente Holz GmbH erhielt bis 2022 3.242.150,70 € aus EU-Mitteln für die ressourceneffiziente Erhöhung der Materialausbeute im Sägewerk durch innovative rasterlos längenvariable Volumenoptimierung von Langholz.

  • Kreis Siegen-Wittgenstein: Bis 2023 erhielt die Treude & Metz GmbH & Co. KG aus Bad Laasphe eine EU-Förderung in Höhe von 151.699 € für Produktionsverfahren zum innovativen Recycling von keratininhaltigen Abfällen.

  • Kreis Soest: Die Stadt Soest erhielt 2023 465.210,56 EFRE-Förderung für die klima- und umweltfreundliche Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Störmede.

  • Märkischer Kreis: Die Stadt Werdohl erhielt bis 2023 Fördermittel aus dem EFRE in Höhe von 423.067,68 €, unter anderem für die Umgestaltung des Naturerlebnis Lennebogen und die Aufwertung von Spiel- und Freiflächen in Werdohl.

Auf der Internet https://www.efre.nrw.de/daten-fakten/liste-der-vorhaben/ finden Sie weitergehende Informationen zum Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).  Die EFRE-Verwaltungsbehörde ist verpflichtet eine Liste der Vorhaben auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen und diese zu aktualisieren. Die alphabetisch sortierte Liste der Vorhaben zur Förderperiode 2014-2020 wird alle 6 Monate aktualisiert und Sie finden hier Informationen auch zu Ihrer Stadt oder Gemeinde.

Unter dem Stichwort „Das tut die EU für mich“ hat das Europäische Parlament hat eine tolle Internetseite online gestellt, die ganz konkrete Beispiele für jeden einzelnen Kreis auflistet.

Diese finden Sie unter:

Hochsauerlandkreis: https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal/1/DEA57
Kreis Olpe: https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal/1/DEA59
Kreis Siegen-Wittgenstein: https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal/1/DEA5A
Kreis Soest: https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal/1/DEA5B
Märkischer Kreis: https://www.what-europe-does-for-me.eu/de/portal/1/DEA58

 

LEADER fördert seit 1991 Projekte zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft, der Umwelt und der Landschaft und der Lebensqualität im ländlichen Raum und Förderung der Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft. 

Das Programm wurde seit seinem Beginn im Jahr 1991 stetig weiterentwickelt und durch Entscheidungen des Europäischen Parlamentes aufgestockt, sodass sich in Südwestfalen nun dreizehn Regionen über die Förderung durch LEADER freuen können und im Hochstift zwei Regionen.

Einsatz für mittelständische bäuerliche Betriebe

Kaum eine Region in Nordrhein-Westfalen ist so geprägt von der Landwirtschaft wie unsere in Südwestfalen. Die zumeist kleinen bäuerlichen Landwirtschaftsbetriebe prägen unser Landschaftsbild und haben entscheidenden Anteil, dass wir als das Naherholungssziel schlechthin gelten. Der Erhalt und die Pflege dieser Kulturlandschaften trägt damit nicht nur zur Lebensmittelversorgung, zum Umwelt- und Klimaschutz sowie zum Schutz der Artenvielfalt bei, sondern auch zum Tourismuserfolg in Südwestfalen. Die Landwirte in unserer Region werden deshalb vollkommen zu Recht aus dem EU-Agrarhaushalt unterstützt. Viele Betrieben müssten ohne diese Unterstützung aufgeben.

Gleichzeitig sehen wir, dass die Menschen insbesondere im ländlichen Raum, von den Vorschlägen, die vor allem auf Betreiben der Grünen in Berlin und in Brüssel gemacht werden, objektiv überfordert sind. Von einer Dachterrasse in Berlin-Prenzlauer Berg, Stuttgart-Birkach oder Köln-Ehrenfeld kann man leicht Vorgaben für die Landwirt- und Forstwirtschaft sowie die Menschen im ländlichen Raum insgesamt machen. Die Umsetzung vor Ort ist allerdings manchmal schwierig bis unmöglich. 2023 wollten Sozialdemokraten und Grünen den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in ökologisch sensiblen Gebieten verbieten. Das hätte einen großen Teil der Landwirte in unserer Region vors Aus gestellt. Nachdem ich mich vielen Landwirten zu diesem Thema ausgetauscht habe, haben wir das Verbot in einer spektakulären Abstimmung gekippt. Wir brauchen mehr Marktwirtschaft statt Verbote.

Gemeinsam mit Norbert Lins, Vorsitzender des Agrarausschusses, haben wir daher ein gemeinsames Positionspapier mit dem Titel „Klima- und Umweltpolitik aus der Perspektive des ländlichen Raumes denken - Mehr Respekt für Landwirte, Forstwirte und Dorfbewohner“ verfasst. Wir brauchen mehr Verständnis für den ländlichen Raum und machen dies an sechs konkreten Beispielen sowie sechs konkreten Forderungen deutlich.