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Hintergrundpapiere

Aktuell haben über 100 Lungenfachärzte eine Erklärung veröffentlicht, in der sie verlangen die geltenden Grenzwerte für Stickoxide zu überprüfen. Wir nehmen diese wissenschaftliche Stellungnahme sehr ernst und haben schon vor einiger Zeit entschieden, Herrn Professor Köhler, den Initiator der Stellungnahme, nach Brüssel einzuladen. Er wird im Februar mit Verantwortlichen in Brüssel sprechen. Vor dem Hintergrund der neuen Diskussion sind wir mehr denn je der Überzeugung, dass Fahrverbote bei geringfügiger Überschreitung der Grenzwerte unverhältnismäßig sind und setzen uns daher für eine schnelle Umsetzung der entsprechenden Gesetzesinitiative in Deutschland und der Notifizierung dieser Initiative durch die Europäische Kommission ein.

Hintergrundpapier über die Einbeziehung des Flugverkehrs in das Europäische Emissionshandelssystem (EU ETS) und die internationale Debatte.

Inhalt:
Warum Energieeffizienz?
Was genau ist Energieeffizienz?
Warum muss die Europäische Union tätig werden?
Die jetzige Rechtslage
Was wird die Europäische Kommission vorgeschlagen?
Wie ist die Position des Europäischen Parlaments?
Warum drei verbindliche Ziele in der europäischen Klima- und Energiepolitik?

  • Was sind Medizinprodukte?
  • Warum ist eine Regelung des Themas auf EU-Ebene notwendig?
  • Welche Regeln gab es bisher?
  • Wo waren die Schwächen des bisherigen Systems?
  • Wie soll die Lösung des Problems aussehen?
  • Was spricht gegen eine staatliche Vorabzulassung und gegen
    eine zentrale Zulassung durch die Europäische
    Arzneimittelagentur (EMA)?
  • Wesentliche Punkte der Einigung
  • Bewertung

Statement  von Dr. Peter Liese:  "Aktuelles aus dem Europäischen Parlament“ Fusionsbezirksverbandstag der KAB HSK und Hamm-Soest-Unna am 18.06.2016

Rede von Dr. Peter Liese bei der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der CDU-Landesliste für die Europawahl 2019 am 26.01.2019 in Siegburg

Inhaltlich geht es in Kattowitz vor allen Dingen darum, das so genannte „Rulebook“ zur Umsetzung der Pariser Verpflichtung auf dem Weg zu bringen. Es muss sichergestellt werden, dass die Verpflichtungen der Mitgliedstaaten nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch tatsächlich kontrollierbar umgesetzt werden. Dabei darf es nicht erneut eine Spaltung zwischen klassischen Industrieländern und dem Rest der Welt geben. Jedes Land, insbesondere die Schwellenländer wie China, muss ihrer Verpflichtung auf angemessener Weise nachkommen.

 
 
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