Kompetente Kandidatin mit Visionen

Ursula von der Leyen wurde am Dienstagabend zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt. Sie erreichte 383 Stimmen bei 327 Gegenstimmen und 22 Enthaltungen.  Peter Liese, zeigte sich beeindruckt von ihrer Vorstellungsrede. „Natürlich sind wir Christdemokraten mit gemischten Gefühlen in die heutige Abstimmung gegangen. Unser Spitzenkandidat war Manfred Weber und wir hätten ihn gerne zum Kommissionspräsidenten gewählt. Unabhängig davon ist Ursula von der Leyen aber eine gute Wahl. Sie ist qualifiziert, durch und durch europäisch und hat Visionen aufgezeigt. Zum Beispiel, dass Europa spätestens 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt sein soll. Um diese Ziel zu erreichen, will sie auch das Klimazwischenziel für 2030 erhöhen. Damit geht sie auf die Erwartungen von vielen, insbesondere jungen Menschen, ein. Besonders wichtig finde ich, dass sie dabei auf einen weltweiten Fortschritt setzt. Die Erhöhung auf 50 Prozent ist ohne unzumutbare Belastung für Bürger und Industrie möglich, wenn wir die bestehende Gesetzgebung umsetzen und das sollte man ohnehin erwarten. Die nationalen Beschlüsse zum Kohleausstieg können zusätzlich 5 Prozent bringen, dazu muss der europäische Emissionshandel entsprechend angepasst werden. Eine weitere Erhöhung des Ziels wird aber sehr schmerzhaft und bedeutet eine Anpassung aller Gesetze, die wir erst gerade vor der Wahl beschlossen haben. Daher kann ich mir das nur unter strengen Bedingungen und in Zusammenarbeit mit den internationalen Partnern vorstellen“, so der heimische Abgeordnete.

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