Peter Liese weiter einflussreich als Sprecher für Umwelt und Gesundheit und Vorsitzender der NRW-Abgeordneten

Einfluss im Interesse der Menschen in unserer Region nutzen / Richtige Konsequenzen aus Corona ziehen / Klimaschutz erreichen und gleichzeitig zusätzliche Arbeitsplätze schaffen / Gezielte Maßnahmen gegen hohe Energiepreise

Das Europäische Parlament hat sich zur Halbzeit neu aufgestellt und Dr. med. Peter Liese ist weiterhin an führender Stelle tätig. Seine Kolleginnen und Kollegen haben ihn als Sprecher für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wiedergewählt und er ist auch weiterhin der Vorsitzende der CDU-Abgeordneten aus NRW und in dieser Funktion auch Mitglied des geschäftsführenden CDU-Landesvorstandes.

„Ich freue mich sehr über die einstimmige Unterstützung meiner Kolleginnen und Kollegen. Die beiden Funktionen geben mir die Möglichkeit, für die Menschen in unserer Region viel zu erreichen. Als gesundheitspolitischer Sprecher möchte ich, dass wir die richtigen Konsequenzen aus der Pandemie ziehen und in Zukunft besser vorbereitet sind. Wir haben gelernt, dass die Zusammenarbeit in Europa intensiviert werden muss und dies gilt auch für andere große Herausforderungen, wie zum Beispiel für die Bekämpfung von Krebs. Das Thema Klimaschutz ist zu Recht ganz oben auf der Tagesordnung angekommen. Mein Ziel ist es, gemeinsame europäische Klimaschutzpolitik so zu gestalten, dass wir möglichst viel CO₂ und anderer schädliche Emissionen reduzieren, dabei die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie aber nicht schwächen, sondern stärken.

Wir müssen Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Hier ist noch viel zu tun, denn obwohl in Deutschland eine ganz große Koalition von Union, SPD, Grünen und FDP den Emissionshandel für Wärme und Straßenverkehr eingeführt hat, bekämpfen SPD und Grüne dieses wichtige Instrument im Europaparlament. Dies ist aus meiner Sicht völlig inakzeptabel. Wie kann man den Unternehmen in unserer Region erklären, dass sie eine starke Belastung haben und es ausreicht, hinter die Grenze nach Polen oder Tschechin zu gehen, um von dieser Belastung befreit zu werden. Klimaschutz schaffen wir nur gemeinsam in Europa. Sehr wichtig ist, auf die aktuell hohen Energiepreise richtig zu reagieren. Kenner Russlands in meiner Fraktion sagen eindeutig, dass Russland bewusst den Markt manipuliert. Hier dürfen wir nicht einknicken und müssen uns unbedingt unabhängiger von russischem Gas machen. Unser Kernproblem ist die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und daher ist der Ausbau erneuerbarer Energien und mehr Energieeffizienz die Antwort. Kurzfristig müssen wir aber auch anders reagieren. Extrem wichtig ist für mich die Absenkung von Steuern und Abgaben auf Strom, insbesondere wenn er aus erneuerbaren Energiequellen kommt“, erklärte Liese.