Einsatz gegenüber Bundesregierung und Europäischer Kommission erfolgreich / Ausschreibungsunterlagen veröffentlicht



„Eine Nachrüstung von Diesel-Bussen ist eine wichtige Maßnahme um die Luft in unseren Städten sauberer zu machen und um weitere Fahrverbote zu verhindern. Sie ist zudem schneller und kostengünstiger umzusetzen als die Umstellung auf E-Busse“, betonte Liese. Die Nachrüstung eines Busses bringt so viel wie die Nachrüstung von 150 Pkw. Zurzeit findet die Nachrüstung nach Angaben der Hersteller wie HJS in Menden kaum statt da die Förderung nicht ausreicht. Es gibt nur abhängig von der Größe der Stadt 40%-60% Zuschuss. Seit langem wird gefordert, die Förderung auf 80% zu erhöhen. Die Europäische Kommission hat grünes Licht für die von Deutschland geplanten höheren Zuschüsse für Nachrüstung von Diesel-Bussen gegeben. Die Pläne stehen mit EU-Beihilferegeln im Einklang. “Dies war zunächst innerhalb der Bundesregierung strittig. Der Verband der Automobilindustrie hat sich kritisch zu dieser Nachrüstung geäußert, da sie natürlich lieber neue Busse verkaufen. Für stark belastete Städte wie Siegen und Hagen, bei denen ein Fahrverbot droht, und für die Umwelt ist die Nachrüstung aber eine sehr gute Maßnahme. Im Sinne der Kommunen und der Umwelt habe ich mich daher energisch für eine höhere Förderung eingesetzt und bin sehr froh, dass die Genehmigung aus Brüssel jetzt vorliegt", so Liese.

Konkrete Ausschreibungsunterlagen hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag veröffentlicht. Deutschland darf die Nachrüstung umweltschädlicher Diesel-Busse im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ wie geplant mit 107 Millionen Euro fördern. Damit können bis zu 7000 Diesel-Busse nachgerüstet und somit schätzungsweise 2200 Tonnen Stickoxidemissionen pro Jahr eingespart werden.

 

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