In Deutschland entscheiden die nächsten Tage / Solidarität mit Italien dringend

„Die nächsten Tage entscheiden in Deutschland über die Frage von Katastrophe oder Erfolg“, dies erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) Dr. Peter Liese anlässlich der Ausbreitung des Coronavirus. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass einerseits die Zahl der Todesfälle in Italien mittlerweile die Zahl der Todesfälle in China bereits überschritten hat, obwohl möglicherweise der Höhepunkt der Erkrankungswelle noch nicht erreicht ist, und dass gleichzeitig Wuhan sowie die Provinz Hubei keine Neuinfektionen mehr zeigt. „Diese Zahlen zeigen, dass es möglich ist, mit drastischen Maßnahmen die Ausbreitung des Coronavirus zu begrenzen, aber dann, wenn man Situation unterschätzt und zu spät reagiert, wird es katastrophal. Daraus müssen wir in Deutschland und in anderen europäischen Ländern lernen. Natürlich fragt jetzt jeder: stimmen die Zahlen aus China? Aber ich habe zuverlässige Informationen, die darauf hindeuten, dass es zumindest nah an der Wahrheit ist. China bringt Hilfsmittel, wie Beatmungsgeräte und Schutzmasken, die wir als Europäer geliefert haben, jetzt zu uns zurück und es kommen sogar chinesische Ärzte, um in Europa zu helfen. Dies ist auch ein ganz klares Indiz dafür, dass wir in Europa solidarischer sein müssen. Es war überfällig, dass jetzt auch Beatmungsgeräte von Deutschland nach Italien geliefert werden, um dort zu helfen. Gut, dass dies jetzt geschieht“, so Liese.


Liese begrüßte ausdrücklich auch, dass die Europäische Kommission im Rahmen des RescEU Programms den Mitgliedstaaten einen 90-prozentigen Zuschuss zur Anschaffung von Beatmungsgeräten, Masken, und ähnlichem zur Verfügung stellt, die sich bereit erklären, im Notfall auf Anordnung der Kommission die Materialien für andere Mitgliedstaaten zur Verfügung zu stellen. „Es wurde höchste Zeit, dass dieser Mechanismus aktiviert wurde. Wir rechnen in den nächsten Tagen mit dem Ergebnis und der Verfügungstellung des Materials“, so Liese.

Nach Gesprächen mit der Europäischen Kommission berichtet Liese darüber hinaus, dass die europäische Arzneimittelagentur die Heilversuche mit Medikamenten, die in ganz Europa stattfinden, koordiniert und versucht, daraus Empfehlungen für die bestmögliche Behandlung von Corona Patienten zu bekommen. Außerdem arbeiten von der EU unterstützte Forscher mit Hochdruck an Impfstoffen. „Ich hoffe, dass wir es schnell schaffen, auch wenn es nicht realistisch ist, vor Ablauf von 6 Monaten einen Impfstoff zu bekommen, so müssen wir doch alles tun, um den Prozess maximal zu beschleunigen“, so Liese.

Auf seine dringende Bitte hin, hat die Europäische Kommission auch schon erste Maßnahmen vorbereitet, um bürokratische Hindernisse bei der Herstellung von Medizinprodukten, also z.B. Beatmungsgeräten zu vermeiden. „Ich bin sehr froh, dass die Europäische Kommission Leitlinien vorbereitet, wie man in dieser Krisensituation sicherstellt, dass die Geräte schnellstmöglich produziert werden und kein bürokratisches Monstrum wie etwa die Anforderung 300 Seiten Dokumentation aufzuschreiben, bevor man die Produktion beginnt, die Hilfsmaßnahmen behindert“, so Liese.  

Das Europäische Parlament kommt in der kommenden Woche in einer Sondersitzung zusammen. Um die Infektion nicht weiter auszubreiten, wird es aber die Möglichkeit geben, per E-Mail von außen abzustimmen. Die Abgeordneten werden neben Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft vor allen Dingen beschließen, dass die Strukturfondsmittel unbürokratisch zur Stärkung des Gesundheitswesens und zur Bekämpfung der Krise eingesetzt werden können. „Ich finde es ganz wichtig, dass wir jetzt unbürokratisch die EU Mittel umwidmen können. Zu lange wurde behauptet, Gesundheit ist keine europäische Aufgabe. Jetzt muss es unbedingt möglich sein, zum Beispiel Beatmungsgeräte und andere wichtige Mittel mit Strukturfonds zu finanzieren“, so Liese.


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