Mehr Solidarität, weniger Bürokratie


„Mehr Solidarität und weniger Bürokratie. Das ist die Antwort, die die Europäische Union auf die Corona-Krise geben sollte", so die Einschätzung des gesundheitspolitischen Sprechers der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten) Dr. Peter Liese. Liese dankte allen Menschen, die gegen die Coronakrise kämpfen und Patienten behandeln. Er zeigte sich erfreut darüber, dass Patienten aus den am stärksten betroffenen Ländern, zum Beispiel Frankreich und Italien, nun endlich auch in anderen Mitgliedstaaten behandelt werden können, zum Beispiel in Deutschland. „Als meine Fraktion vor zwei Wochen eine Resolution verabschiedet hat und sogar auch noch letzte Woche, als die Resolution öffentlich wurde, haben viele Menschen nicht an solche Hilfsmaßnahmen geglaubt, aber ich bin sehr froh, dass die Zusammenarbeit jetzt wirklich funktioniert. Auch Material wie Beatmungsmaschinen werden aus anderen europäischen Ländern in die am meisten betroffenen Mitgliedstaaten geschickt. Die Europäische Kommission richtet einen Krisenmechanismus ein, damit die Beatmungsmaschinen immer dort eingesetzt werden können, wo der Bedarf am größten ist", erklärte Liese.



Er zeigte sich auch zuversichtlich, dass viele Hindernisse, die den Kampf gegen die Krise behindern, bereits in dieser Woche beseitigt werden. „Alle zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sollten jetzt genutzt werden, um die Krise zu bekämpfen. Dies wird vom Europäischen Parlament in einer außerordentlichen Sitzung am Donnerstag beschlossen. Die meisten Europaabgeordneten werden nicht persönlich in Brüssel anwesend sein, sondern nehmen virtuell an der Sitzung teil und werden auch elektronisch per E-Mail abstimmen. Wir wollen ein gutes Beispiel sein, denn Wissenschaftler raten mit Nachdruck davon ab, sich in größeren Gruppen zu treffen", so Liese.

Er forderte auch eine generelle Verschiebung der Implementierung der neuen Medizinprodukteverordnung. „Alle Unternehmen, die medizinische Geräte herstellen, sollten sich nun auf die Produktion des notwendigen Materials wie Masken und Beatmungsmaschinen konzentrieren. Der bürokratische Aufwand der neuen Verordnung würde dies jedoch behindern. Deshalb plädiere ich um einen sofortigen Aufschub der Umsetzung", so Liese.

Schließlich zeigte sich Liese zuversichtlich, dass die meisten europäischen Länder eine Situation wie in Italien oder in der spanischen Hauptstadt Madrid vermeiden können. „Nun haben die meisten Länder endlich die Dringlichkeit verstanden und starke Maßnahmen umgesetzt. Wir müssen diese Maßnahmen zumindest für einige Wochen beibehalten. Wenn dies umgesetzt wird, bin ich optimistisch, dass es in den meisten Mitgliedstaaten nicht zu einer Überlastung des Gesundheitssystems kommen wird. Ich bin auch optimistisch, dass die von der Europäischen Union unterstützten klinischen Versuche für Medikamente und die Entwicklung des Impfstoffs schneller als unter normalen Umständen ablaufen werden", so Liese.

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