Peter Liese im Gespräch mit Prof. Carolus von der Universität Siegen

„Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist neben der Steigerung der Energieeffizienz unverzichtbar, um die Klimaziele in Deutschland und Europa zu erreichen und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu reduzieren. Gegenüber anderen erneuerbaren Energien ist die Windenergie an Land relativ kostengünstig. Daher muss auch in Südwestfalen die Windenergie in vertretbarer Form weiter ausgebaut werden. Allerdings muss man dabei auch die Bedenken der Bevölkerung berücksichtigen“, darin sind sich Dr. Peter Liese und Prof. Dr. Thomas Carolus vom Institut für Fluid- und Thermodynamik der Universität Siegen einig. Prof. Carolus forscht seit einigen Jahren u.a. zum Thema der Lärmbelästigung durch Großturbinen. Bei einem Gespräch mit Peter Liese erläuterte Prof. Carolus, dass in den letzten Jahren die entstehenden Geräusche deutlich gesenkt werden konnten. Getriebegeräusche seien beispielsweise heute kein Thema mehr.

Wir brauchen mehr Medizinstudienplätze und diese sollten nicht nur im Rheinland und im Ruhrgebiet entstehen

Bei einem Treffen der westfälischen Bezirksverbände der CDU vor einigen Wochen in Rheda-Wiedenbrück wurde auch über die medizinische Versorgung in Westfalen gesprochen. Erstmals hatten sich alle drei Bezirksverbände der CDU, d.h. Südwestfalen, Ostwestfalen-Lippe und  Münsterland zuzüglich einiger Vertreter des westfälischen Ruhrgebietes getroffen, um die Interessen Westfalens zu bündeln. „Wir haben das Problem, dass in der Landesregierung oft nur an die Rheinschiene und das Ruhrgebiet gedacht wird. Deshalb müssen wir lauter auf die Anliegen Westfalens hinweisen“, so Dr. Peter Liese. Ein wichtiges Anliegen ist die Verbesserung der medizinischen Versorgung.

Peter Liese im Gespräch mit dem Vorstand des Sauerländer Schützenbundes

Zu einem Informationsaustausch traf sich jetzt Dr. Peter Liese mit dem Vorstand des Sauerländer Schützenbundes in Meschede. Anlass waren Pläne der Europäischen Kommission, dass Waffenrecht drastisch zu verschärfen. Diese Pläne waren auch bei den Schützen in Südwestfalen auf Protest gestoßen. Peter Liese hatte sich gemeinsam mit seinen Kollegen im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz für eine sachgerechte Abmilderung eingesetzt. „Der Besitz von Feuerwaffen muss streng reguliert sein. Das zeigen Ereignisse wie der Amoklauf von München und die schrecklichen Terroranschläge der vergangenen Monate. Gleichzeitig darf man aber Schützen, Sportschützen, Jägern und Sammler mit Terroristen und Amokläufern nicht in einen Sack stecken. In Deutschland gibt es bereits strenge Regeln, die den Missbrauch so gut es geht ausschließen. Einige Vorschläge der Europäischen Kommission gingen daher über das Ziel hinaus“, so Liese. 

Jahrelange Verhandlungen haben sich gelohnt / Know-how von Industrie und Krankenkassenvertretern führt zu praktikabler Regelung / Patientensicherheit gestärkt, Überbürokratisierung vermieden



Wenn zurzeit über die Europäische Union gesprochen wird, dann geht es vor allem um Probleme und Krisen. Deshalb freut sich Dr. Peter Liese, wenn ein EU-Kompromiss, der nach schwierigen und langwierigen Verhandlungen zu Stande gekommen ist, von allen Beteiligten unterstützt wird. Es geht hierbei um sogenannte Medizinprodukte, die eine Vielzahl von Kategorien, wie zum Beispiel Herzschrittmacher, Stethoskope und EKG-Geräte umfassen, sowie um medizinische Tests, wie HIV-, DNA- oder Blutzuckertests. Nach dem Skandal um gefälschte Brustimplantate bestand hier dringender Handlungsbedarf. Ein französischer Hersteller hatte nach der Genehmigung des Produktes durch den deutschen TÜV die Rezeptur geändert und hochwertiges medizinisches Silikon durch billiges Industriesilikon ersetzt. Dadurch sind tausende Frauen zu Schaden gekommen. Probleme gab es auch bei Hüftimplantaten und Stents, die ins Gehirn eingepflanzt werden, sowie bei HIV-Tests. „Daher war es unumgänglich, das bestehende Recht zu verschärfen. Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass die Produkte, die in der EU zugelassen werden, nach menschlichen Ermessen sicher sind. Die wichtigste Errungenschaft ist aus meiner Sicht, dass in Zukunft unangekündigte Kontrollen beim Hersteller durchgeführt werden. Durch diese unangemeldeten Kontrollen können Betrügereien wie bei PiP in Zukunft verhindert werden und die Hersteller werden sehr viel vorsichtiger sein, weil die Gefahr groß ist, erwischt zu werden. Dies schützt auch die seriösen Hersteller, von denen wir in unserer Region sehr viele haben.“